Ministerin

: Anja Karliczek kämpft um ihren Posten

Bildungsministerin Karliczek ist oft so zu erleben: Sie hört neugierig und offen zu, stellt Fragen und nimmt selbst scharfe Kritik mit bemerkenswerter Freundlichkeit hin. Wird die 48–Jährige nach ihren ersten Schritten in der Bildungspolitik gefragt, berichtet sie etwa von ihrer Zeit als Elternvertreterin an der Schule ihrer Kinder. Näher an den Leuten kann eine Bundespolitikerin kaum sein, schließlich hat jeder einmal eine Schule besucht. Doch reicht das für eine Bildungsministerin?

Anja Karliczek blickt auf ein fürchterliches erstes Amtsjahr zurück. Erst war sie die große Unbekannte. Dann begann sie, in ein Fettnäpfchen nach dem anderen zu treten. Sie bestritt, dass es Studien zum Wohlergehen von Kindern in Regenbogenfamilien gibt. Dabei liegen zahlreiche solche Untersuchungen längst vor. Sie fand, dass der neue Mobilfunkstandard 5G „nicht an jeder Milchkanne“ verfügbar sein muss. Dabei betonen Bauernverbände immer wieder, wie wichtig eine umfassende Netzabdeckung für die Digitalisierung der Landwirtschaft ist. Und sie sorgte in der Wissenschaftsgemeinde für blankes Entsetzen, als sie bekannte, dank der Fernsehzeitschrift „Prisma“ endlich verstanden zu haben, was Algorithmen sind. In einer Umfrage unter den Mitgliedern des Hochschulverbandes wurde sie zur drittschlechtesten Bildungsministerin gewählt. Note: 4,03. Karliczek war noch kein Jahr im Amt, und mehr als zwei Drittel hielten sie für eine schlechte Besetzung.

Dabei waren Karliczeks Startvoraussetzungen gar nicht so schlecht. Als im Februar 2018 bekannt wurde, dass Merkel sie in die Regierung holen will, hatte niemand sie auf dem Zettel. Empfohlen worden war sie unter anderem vom damaligen Unionsfraktionschef Volker Kauder, der das Ohr der Kanzlerin hatte. Bei ihm war sie eine der Parlamentarischen Geschäftsführerinnen geworden, er hatte sie samt Hotel und Hund auch mal in ihrem Wahlkreis nördlich von Münster besucht. Er war überzeugt von ihrer Führungskompetenz: Die Frau könne schließlich einen Betrieb organisieren und habe eine schnelle Auffassung.

Außerdem passte die Biografie: Karliczek bekam den Posten auch, weil sie als konservativ–katholische Frau aus Nordrhein–Westfalen gleich mehrere Quoten erfüllte. Als ausgebildete Bank– und Hotelfachfrau konnte sie zudem in Fragen der beruflichen Bildung als Frau der Praxis gelten. Dass sie im familieneigenen Hotel gearbeitet hat, verheiratet ist und drei Kinder hat, rundete das Bild ab. Und zunächst erfuhr sie viel Offenheit. Auf dem CDU–Parteitag wenig später wollten alle die Neue sehen: Vorne links von der Bühne aus gesehen, wo die Delegierten aus NRW saßen, bildeten sich immer wieder Knäuel aus Kollegen und Kameras. Karliczek wirkte etwas überwältigt von dem Rummel, aber auch stolz. Sie strahlte und strahlte und antwortete geduldig auf die vielen Fragen.

Politisch kam lange nicht viel

Politisch folgte dann allerdings erst einmal nicht viel. Im Gegenteil: Um Haaresbreite hätte sie den „Digitalpakt Schule“ verstolpert, den noch ihre Vorgängerin Johanna Wanka (CDU) angestoßen hatte. Ansonsten war aus ihrem Ministerium über eine lange Zeit nicht viel zu hören. Selbst das Feld der beruflichen Bildung lag lange brach – dabei ist der Bereich für die Union von besonderer Bedeutung. Viele frustrierte dieser Stillstand, schließlich verantwortet Karliczek das Ministerium mit dem viertgrößten Etat. Im Wahlkampf zuvor hatten alle Parteien Bildung zum Zukunftsthema schlechthin erklärt.

Von solchen Rückschlägen hat sie sich bis heute nicht erholt. Wann immer über eine Kabinettsumbildung spekuliert wird – und das ist vor der Europawahl oft –, fällt auch der Name Karliczek. Schon bei der CDU–Klausur am Wochenende nach der Wahl könnte es soweit sein.

Der Grünen–Politiker Kai Gehring ist so etwas wie der Karliczek–Chefkritiker. Als er die Ministerin neulich im Bundestag auf ihre Äußerungen zu Regenbogenfamilien ansprach, entfuhr ihr ein genervtes „Och, nööö!“. Auch im Gespräch mit dieser Zeitung erinnert Gehring genüsslich an ihre Fehltritte: „Anstatt mit Initiativen für bessere Bildung unser Land gerechter zu gestalten, muss man täglich wieder mit abwegigen Äußerungen der Ministerin rechnen.“

Ähnlich klingt es aus der FDP. „Ich wollte es am Anfang nicht sehen. Aber ich glaube jetzt tatsächlich, dass sie ihr Fachgebiet nicht im notwendigen Maß durchdringt. Sie lebt allein von ihren Staatssekretären“, urteilt der Abgeordnete Thomas Sattelberger. Und Gehring ergänzt: „Karliczek fehlt es an Zukunftsideen für Bildung und Forschung, an fachlicher Kompetenz und politischem Gespür — all das macht aber eine erfolgreiche Ministerin aus.“

Dass die Opposition mit einer Ministerin hart ins Gericht geht, ist normal. Bei Anja Karliczek kommt die Kritik aber auch vom Koalitionspartner. Zwar ist die SPD zufrieden, dass es 2020 zu einem Azubi–Mindestlohn kommt. Für Fraktionsmanager Carsten Schneider ist das aber eher ein Erfolg seiner eigenen Partei: „Wir mussten die Ministerin sehr treiben.“ SPD–Bildungsexperte Oliver Kaczmarek, eigentlich ein zurückhaltender Mann, urteilte: „Es ist für uns schwierig zu erkennen, wofür das Haus kämpft.“ Und Yasmin Fahimi stellte klar: „Ich erwarte von einer Bundesbildungsministerin, dass sie Farbe bekennt und eine eigene Agenda verfolgt.“ Nicht einmal aus der Union ist breite Unterstützung für die Ministerin zu hören. Vor allem der „Milchkannen“-Fauxpas wurde ihr verübelt. Agrarministerin und Kabinettskollegin Julia Klöckner (CDU) widersprach Karliczek scharf: „Doch, jeder Stall muss die Möglichkeit zum Anschluss haben.“

Anja Karliczek hat inzwischen allerdings den Kampf aufgenommen. Vor bald zwei Monaten tauschte sie ihren Pressesprecher aus, seitdem ist die Ministerin deutlich präsenter. „Ich fühle mich außerordentlich wohl im Amt – und will Bildung und Forschung in den nächsten Jahren voranbringen“, sagte sie jüngst dem „Handelsblatt“. „Es gibt viel zu tun!“ In den letzten zwei Wochen machte sie fast täglich auf sich aufmerksam: Sie brachte den Azubi–Mindestlohn durchs Kabinett und konnte in der Regierungsbefragung vor den Abgeordneten des Bundestags bestehen, die am Tag danach auch noch die Bafög–Erhöhung verabschiedeten. Ihre Kritiker beruhigt das natürlich nicht: „Auch eine mediale Charmeoffensive macht aus der Fettnapf–Ministerin keine Lichtgestalt“, sagt etwa Kai Gehring.

Ein dankbarer Job

Inzwischen meldet sich Karliczek selbst bei komplexen Themen wie der ethischen Diskussion über Eingriffe in die menschliche Keimbahn zu Wort. Zwar las sie nur ein vorbereitetes Statement ab – aber wenigstens war sie sichtbar. Als sie sich ein paar Tage später zu drei Wissenschaftlern aufs Podium gesellte, um Fragen zur Quantenkommunikation zu beantworten, bekam sie vom Physiker Andreas Tünnermann sogar eine Art Freifahrtschein: „Diese Vorstellung, eine Quanteninformation zu übertragen, ist selbst für einen Physiker schwer zu verstehen“, sagte er. „Selbst Albert Einstein hatte Schwierigkeiten mit dem Begriff der spukhaften Fernwirkung.“ Karliczek musste nur noch verkünden, dass die Bundesregierung 165 Millionen Euro zur Verfügung stellt, „um den Grundstein für die Quantenindustrie in Deutschland zu legen“. Ein dankbarer Job.

Die 48–Jährige selbst wirkt manchmal erstaunt von der Schlagzahl, mit der sie gute Nachrichten verkünden kann. Als sie jüngst die Verwaltungsvereinbarung für den „Digitalpakt Schule“ unterschrieb, flüsterte sie anschließend ehrfurchtsvoll: „So. Es ist vollbracht.“

Noch kurz zuvor ist Karliczek bei einer Pressekonferenz gefragt worden, ob sie Ende des Jahres noch im Amt ist. „Ich glaube, wir haben jetzt so viel gezeigt, was wir alles in der Pipeline haben“, fing sie ihre Antwort an und zählte dann auf, was ihr Ministerium in jüngster Zeit so alles angestoßen hat. „Wir haben intensiv gearbeitet und natürlich darf man auch nicht vergessen, dass wir ja nicht nur Gesetzgebungshaus sind, sondern ganz stark auch ein Förderhaus“, verteidigte sie sich. Nur die Frage nach ihrer persönlichen Zukunft, die blieb offen.