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MOZ+MOZ+Verfassungsschutzbericht 2024
Mehr Extremisten, mehr Gewalt und Vorsicht gegenüber der AfD

Der letzte große Aufschlag des Verfassungsschutzes war sein großes AfD-Gutachten. Das scheint an Bedeutung zu verlieren. Zumindest für ein Parteiverbot.
Von
André Bochow
Berlin
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Bundesweite Demonstrationen fuer AfD-Verbot: Ein zivilgesellschaftliches Buendnis ruft fuer heute (Sonntag, 11.05.2025) bundesweit in mehr als 60 Staedten zu Protesten gegen die AfD auf. Unter dem Slogan "Keine Ausreden mehr!" wird dabei von Bundestag, Bundesrat und der neuen Bundesregierung gefordert, unverzueglich ein Verbotsverfahren gegen die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht einzuleiten. Im Foto: Am Schlossplatz in Dresden protestieren unter dem Motto "Es ist 5 nach 12 - AfD-Verbot jetzt" am Sonntag auch hunderte Dresdner fuer ein Verbotsverfahren der als rechtsextrem eingestuften AfD. (Siehe epd-Meldung vom 11.05.2025)

Auch wenn viele es wünschen, ein AfD-Verbot ist nicht in Sicht. Im aktuellen Verfassungsschutzbericht ist die Partei wieder als „Verdachtsfall“ aufgeführt. In einem Gutachten des Bundesamtes wurde sie noch als „gesichert rechtsextrem“ bezeichnet.

Matthias Schumann/epd