Tesla Gigafactory Grünheide

: Bürgerbefragung zu Erweiterung – wann Ergebnis feststeht

In Grünheide ist die Bürgerbefragung zur umstrittenen Erweiterung der Gigafactory von Tesla gestartet. Woher Einwohner die Unterlagen bekommen und wann das Ergebnis feststeht.

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Christian Heinig

15.01.2024, 18:20 UhrGrünheide

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Unterlagen werden bis 2. Februar per Post verschickt

Im Rahmen der Bürgerbefragung können mehr als 7.600 Grünheider ihr Votum abgeben. Sie findet auf dem Postweg statt. Nach Angaben der Gemeinde werden alle abstimmungsberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner bis spätestens 2. Februar individuell angeschrieben. Dabei erhalten sie die Abstimmungsunterlagen, inklusive eines vorfrankierten Rücksendeumschlages.

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Einsendeschluss für den Abstimmungsbrief ist am 16. Februar, 12 Uhr. Abstimmungsberechtigt sei, wer bis zu diesem Tag das 16. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens drei Monaten seinen Wohnsitz in der Gemeinde Grünheide habe.

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Die Abstimmungsfrage lautet: „Sollen weitere 100 ha Wald (im Landschaftsschutzgebiet) in der Gemarkung Grünheide (Bebauungsplan Nr.60) in eine Industriefläche umgewandelt werden, die für Logistik, Lagerhaltung und soziale Gebäude genutzt werden?“ Die Bürger können mit Ja oder Nein antworten.

Tesla-Erweiterung: Ergebnis am 20. Februar

Das Ergebnis der Einwohnerbefragung zur Tesla-Erweiterung soll am 20. Februar feststehen. An dem Tag erfolgt um 14 Uhr die Auszählung der Stimmen im Bürgerhaus Kagel durch Bürgermeister Arne Christiani (parteilos) und die Vorsitzende der Gemeindevertretung, Pamela Eichmann (SPD). Die Auszählung erfolgt öffentlich.

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Rechtlich bindend ist das Ergebnis der Befragung zwar nicht, es „wird aber eine wichtige Grundlage für die von der Gemeindevertretung zu treffenden Entscheidungen sein“, heißt es. Mehrere Gemeindevertreter haben angekündigt, dem Votum folgen zu wollen. Noch steht der Beschluss der Gemeindevertreter für den Bebauungsplan zur Tesla-Erweiterung aus.

Protest gegen Tesla-Erweiterung

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Neben der Tesla-Erweiterung findet im gleichen Zeitraum auch eine Einwohnbefragung zum geplanten Wohngebiet „Unsal“ statt. Stimmberechtigt hier sind alle, die im Ortsteil Hangelsberg wohnen.