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Wahl in Frankfurt (Oder)
Alles Wichtige zum Wahlkreis 35 – Ansturm auf Briefwahl

Mehr als 8000 Briefwahlunterlagen wurden im Wahlkreis Frankfurt (Oder) beantragt. Welche Direktkandidaten zur Wahl stehen und wo die Ergebnisse präsentiert werden – der Überblick.
Von
Thomas Gutke
Frankfurt (Oder)
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Hochwasser in Brandenburg: 19.09.2024, Polen, Slubice: Blick vom polnischen Ufer aus auf das Hochwasser des deutsch-polnischen Grenzflusses Oder mit der Stadt Frankfurt (Oder) in Brandenburg im Hintergrund. Noch ist unsicher, wie ernst die Hochwasserlage in Brandenburg wirklich wird. Angesichts weiter steigender Wasserstände kommen aber Krisenstäbe in Kommunen zusammen. Angesichts weiter steigender Flusspegel kommen in Kommunen entlang der Oder die Hochwasser-Krisenstäbe zusammen. Für heute wollten etwa Frankfurt (Oder) und der Landkreis Oder-Spree mit Feuerwehr und Technischem Hilfswerk über die Lage in den kommenden Tagen beraten. Foto: Patrick Pleul/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Blick auf Frankfurt (Oder) kurz vor der Landtagswahl in Brandenburg (22.9.).

Patrick Pleul/dpa
  • In Frankfurt (Oder) wurden über 8000 Briefwahlunterlagen beantragt.
  • Sieben Direktkandidaten stehen im Wahlkreis 35 zur Wahl, darunter SPD und AfD.
  • Ergebnisse werden ab 18 Uhr im Rathaus präsentiert, maximal 199 Personen erlaubt.
  • Stadt informierte über Verlegung von zwei Wahllokalen wegen Hochwassergefahr.
  • Sitzung zur endgültigen Ergebnisverkündung findet am 26. September statt.

Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.

Die Wahlbehörde der Stadt Frankfurt (Oder) sieht sich gut auf die Landtagswahl am Sonntag (22.9.) vorbereitet. Nach Angaben der Pressestelle liegen bisher 460 sichere Zusagen von Wahlhelfern vor, „womit auch die gesetzliche Mindestzahl gewährt ist“, erklärt Pressereferentin Kora Kutschbach.

Insgesamt gibt es in Frankfurt (Oder) 55 Wahllokale, Briefwahllokale nicht mit eingerechnet. Wegen der Hochwassergefahr hatte die Stadt bereits Anfang der Woche darüber informiert, dass zwei Wahllokale in das Rathaus verlegt werden – das Wahllokal Nummer 12 bei der FWA (Buschmühlenweg 171) sowie das Wahllokal 9 im Haus 2 der Bibliothek (Collegienstraße 10).

Sieben Direktkandidaten stehen in Frankfurt (Oder) zur Wahl

In Frankfurt (Oder) gibt es (Stand 18.9.) insgesamt 43.116 Wahlberechtigte. Viele haben schon gewählt, der Andrang auf die Briefwahl war groß. Bis Mittwoch haben 8138 Wahlberechtigte Briefwahl beantragt. Zum Vergleich: Zum gleichen Zeitpunkt bei der Wahl vor fünf Jahren waren es nur 5953 Briefwahlanträge.

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Im Wahlkreis Frankfurt/Oder (Wahlkreis 35) stehen sieben Direktkandidaten (Erststimme) zur Wahl:

Um die Zweitstimme – die maßgebende für die Verteilung der Sitze im Landtag auf die einzelnen Parteien – werben landesweit 14 Parteien mit Landeslisten. Dazu gehört auch erstmals das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), das keine Direktkandidaten aufgestellt hat. Auf Platz 8 der Landesliste des BSW gibt es mit Sven Hornauf jedoch einen weiteren Kandidaten aus Frankfurt (Oder).

Präsentation von Zwischenständen im Rathaus Frankfurt (Oder)

Wer den Ausgang der Wahl gemeinsam mit anderen politisch Interessierten verfolgen möchte, hat dazu im Atrium im Rathaus die Möglichkeit. Ab 18 Uhr werden dort die vorläufigen Wahlergebnisse präsentiert. Da finale Sicherheitsabnahmen im Rathauses noch ausstehen, dürfen sich auch bei dieser Veranstaltung nun maximal 199 Personen zeitgleich im Atrium aufhalten. Eine Besichtigung des sanierten Gebäudes ist an diesem Abend nicht möglich. Parallel werden die Ergebnisse der laufenden Auszählungen der Landtagswahl auch zeitnah auf der Website der Stadt veröffentlicht.

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Die Ergebnisse der Landtagswahl müssen danach durch den Wahlausschuss endgültig beschlossen werden. Dieser tagt in öffentlicher Sitzung am Donnerstag, 26. September um 16.00 Uhr zur Bekanntgabe. Die Sitzung findet im Stadthaus, Goepelstaße 38, Raum 3.107 statt.

Ergebnisse früherer Landtagswahlen in Frankfurt (Oder)

Bei der Landtagswahl 2019 hatte sich Wilko Möller (AfD) mit 24,8 Prozent der Stimmen von Wolfgang Neumann (Linke/22,1) durchgesetzt. Bei den Zweitstimmen lag die AfD damals im Wahlkreis Frankfurt (Oder) mit 24,5 Prozent Stimmenanteil vor der SPD (23,3), den Linken (17,5), der CDU (14,9) und den Grünen (9,1).

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Ein Blick in die Geschichte: Der erste direkt gewählte Landtagsabgeordnete aus Frankfurt (Oder) war 1990 Peter-Michael Diestel (CDU). Er gewann damals den Wahlkreis Frankfurt I, der damals nur den nördlichen und mittleren Teil der Stadt umfasste. Weitere direkt gewählte Abgeordnete aus Frankfurt (Oder) waren Reinhart Zarneckow (SPD, inzwischen BSW/1994), Frank Hammer (PDS/1999 und 2004), Axel Henschke (Linke/2009) sowie René Wilke (Linke, inzwischen parteilos/2014). Daneben zogen seit 1990 auch zahlreich Frankfurter Politiker über die Parteilisten in den Landtag ein oder rückten nach, darunter Heidrun Förster (SPD/ab 1994) oder zuletzt 2019 Sahra Damus (Grüne).