Europawahl 2024 in Brandenburg

: Das müssen Sie über die Parteien auf dem Wahlzettel wissen

34 Parteien stehen am 9. Juni bei der Europawahl auf dem Wahlzettel. Was verbirgt sich hinter den einzelnen Namen? Welche Chancen haben sie aus Brandenburger Sicht? Und wie schätzt sie der Verfassungsschutz ein?

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Bodo Baumert

02.06.2024, 05:00 UhrPotsdam

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Wichtig zu wissen ist bei der Europawahl zunächst, dass es keine Wahlbezirke in Brandenburg gibt. Ganz Deutschland ist bei dieser Wahl ein Wahlbezirk. Dennoch sieht der Wahlzettel in Hessen anders als in Brandenburg. Denn welche Partei wo auf dem Wahlzettel steht, richtet sich zwar nach dem Ergebnis der letzten Europawahl, aber eben nach dem Ergebnis im jeweiligen Bundesland. Und so steht in Brandenburg die AfD ganz oben, in Hamburg hingegen stehen die Grünen oben, in Hessen ist es die CDU.

Die Personen, die bei der jeweiligen Partei als Spitzenkandidaten aufgelistet sind, sind überall gleich. Nur die CDU tritt mit eigenen Länderlisten an. Ob die Kandidaten auf dieser Liste überhaupt eine Chance haben, ins Europaparlament einzuziehen, hängt vom Gesamtergebnis der CDU ab.

Anders als bei der Bundestagswahl ist auch, dass es keine 5-Prozent-Hürde gibt. So haben auch kleine Parteien die Chance, ins Europaparlament einzuziehen. Aus Deutschland haben das zuletzt beispielsweise Die PARTEI und die Familienpartei geschafft.

Ein Muster des Wahlzettels für Brandenburg finden Sie hier.

Nun aber zum Überblick der Parteien und ihren Wahlchancen aus Brandenburger Sicht:

Alternative für Deutschland –  AfD

Die AfD will „Europa neu denken“. Plakatiert wird „Unser Land zuerst“. In Brandenburg wird die Partei vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft und beobachtet. Die beiden Spitzenkandidaten der AfD für die Europawahl sind in Spionage-Affären verwickelt und sollen im Wahlkampf auf Wunsch ihrer Parteispitze nicht mehr auftreten.
Brandenburg-Ergebnis bei der letzten Europawahl 2019: 19,9 Prozent.

Christlich Demokratische Union – CDU

„Mit Sicherheit für Europa“ verspricht die CDU in ihrem Europawahlprogramm. Der Brandenburger Spitzenkandidat Christian Ehler sagt: „Eine starke Europäische Union ist wichtig für uns Brandenburger.“ Im Europaparlament gehört die CDU zur konservativen EVP-Fraktion.
Brandenburg-Ergebnis 2019: 18,0 Prozent.

Sozialdemokratische Partei Deutschlands – SPD

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands tritt bei der Europawahl mit dem Wahlslogan „Deutschlands stärkste Stimme für Europa“ an. Als „Brandenburger Spitzenkandidatin“ wird Marie Glißmann beworben, die allerdings auf Platz 21 der deutschlandweiten Liste der SPD nur bei einem sehr guten Wahlergebnis Chancen auf einen Platz im Europaparlament hat.
Ergebnis in Brandenburg 2019: 17,2 Prozent.

Wahl 2024:

Diese Wahlen stehen für Brandenburg an

2024 ist in Brandenburg ein wichtiges Wahljahr: Gleich drei Wahlen finden statt. Welche das sind, alle Termine und die wichtigsten Informationen im Überblick.

Frankfurt (Oder)

Die Linke

„Zeit für Gerechtigkeit. Zeit für Haltung. Zeit für Frieden.“ So lautet der Titel des Europawahlprogramms der Linken. Mit Martin Günther steht ein Volkswirt aus Bernau auf dem sechsten Listenplatz der Linkspartei. Ob das für den Einzug ins Europaparlament reicht, ist offen.

Ergebnis in Brandenburg 2019: 12,3 Prozent.

Bündnis 90/Die Grünen – Grüne

Mit der Gubenerin Ska Keller hatten die Grünen in Europa jahrelang ein Brandenburger Aushängeschild. Das ist nun vorbei. Thematisch wollen sich die Grünen vor allem für drei Punkte einsetzen: „Klimaschutz, Gerechtigkeit und die Verteidigung unserer Demokratie.“

Ergebnis in Brandenburg 2019: 12,3 Prozent.

Freie Demokratische Partei – FDP

Die FDP tritt bei der Europawahl mit dem Slogan an: „Ein Europa, das Freiheit, Sicherheit und Demokratie verteidigt.“ Deutsche Spitzenkandidatin und Gesicht der FDP-Kampagne ist die Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Aussichtsreichster Kandidat aus Brandenburg ist Martin Hoeck.

Ergebnis in Brandenburg 2019: 4,4 Prozent.

Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative – Die PARTEI

Das Satire-Projekt des früheren Titanic-Redakteurs Martin Sonneborn hat sich längst verselbstständigt. Seit 2014 sitzt Sonneborn für die Spaßpartei im Europaparlament. 2019 zog mit Nico Semsrott sogar ein zweiter Satiriker für die Partei ins Parlament ein, der allerdings nach Rassismusvorwürfen gegen Sonneborn aus der Partei austrat.

Ergebnis in Brandenburg 2019: 0,6 Prozent.

Freie Wähler

Die Freien Wähler auf der Europawahlliste sind nicht zu verwechseln mit BVB/Freie Wähler, die im Brandenburger Landtag und in zahlreichen Kommunen in Brandenburg aktiv sind. Diese treten nämlich nicht bei der Europawahl an. Stattdessen überlässt man das Feld der Gruppe um Bayerns stellvertretenden Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger. Im Europaparlament gehören die Freien Wähler zusammen mit der FDP zur liberalen „Renew Europe“-Fraktion.

Ergebnis in Brandenburg 2019: 2,2 Prozent.

Partei Mensch Umwelt Tierschutz – Tierschutzpartei

Die Partei wurde 1993 als erste Tierschutzpartei weltweit gegründet und hat seitdem Nachfolger in zahlreichen europäischen Ländern gefunden. Bei der Europawahl 2019 errang sie erstmals einen Sitz im Europaparlament. Der gewählte Abgeordnete wurde allerdings aus der Partei ausgeschlossen, nachdem seine NPD-Vergangenheit bekannt wurde. In Brandenburg hat die Tierschutzpartei ihre bisher besten Wahlergebnisse geholt. Einen Brandenburger Kandidaten gibt es aber nicht auf der Liste.

Ergebnis in Brandenburg 2019: 1,9 Prozent.

Familien-Partei Deutschlands – Familie

Die Familienpartei ist eine Kleinpartei, die sich vor allem für die Rechte von Familien einsetzt. In Brandenburg hat die Familienpartei 2019 eines ihrer besten Ergebnisse eingefahren und mit deutschlandweit 0,7 Prozent der Stimmen einen Sitz im Europaparlament eingefahren.

Ergebnis in Brandenburg 2019: 1,9 Prozent.

Die Heimat

Hinter dem Namen Heimat verbirgt sich die NPD, die sich 2023 umbenannt hat. Der Brandenburger Verfassungsschutz bewertet die Partei an rechtsextrem und stellt sie seit Jahren unter Beobachtung. „Sie vertritt rassistische, antisemitische und revisionistische Positionen“, heißt es im aktuellen Verfassungsschutzbericht.

Ergebnis in Brandenburg 2019 (noch als NPD): 0,7 Prozent.

Europawahl 2024:

Wo bleiben Ostdeutsche auf den Wahllisten der Parteien?

Kandidaten aus Brandenburg sind bei der Europawahl 2024 rar – und wenn sie vordere Listenplätze ergatterten, stammen sie aus Westdeutschland. Ossis sind auf den Listen schlecht vertreten. Welche Partei in diesem Punkt vorn liegt.

Frankfurt (Oder)

Piratenpartei Deutschland – Piraten

Die Piratenpartei wurde 2006 nach schwedischem Vorbild in Deutschland gegründet und setzt sich für die Freiheit des Internets und mehr politische Transparenz ein. Mit Piratenparteien in anderen Ländern hat sie ein gemeinsames Europa-Wahlprogramm geschrieben. In Brandenburg gibt es einen Landesverband.

Ergebnis in Brandenburg 2019: 0,6 Prozent.

Aktion Partei für Tierschutz – Tierschutz hier!

Tierschutz hier!, ist eine nordrhein-westfälische Abspaltung der Tierschutzpartei, die auch nur mit Kandidaten aus diesem Bundesland antritt.

Ergebnis in Brandenburg 2019: 0,5 Prozent.

Volt Deutschland – Volt

2017 wurde der deutsche Ableger der europäischen Volt-Bewegung gegründet. Ihr Ziel ist die Stärkung der Europäischen Union und die Schaffung einer europäischen Republik. Volt hat einen Landesverband in Brandenburg.

Ergebnis in Brandenburg 2019: 0,5 Prozent.

Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung

Die Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung wurde 2015 gegründet und hat nur ein Ziel: „durch altersbedingte Krankheiten und den altersbedingten Tod verursachtes Leid“ zu verhindern. Dazu soll mehr in Medizinforschung investiert werden. Ein Landesverband Brandenburg existiert seit 2017.

Ergebnis in Brandenburg 2019 (damals noch als Partei für Gesundheitsforschung): 0,5 Prozent.

Ökologisch-Demokratische Partei – ÖDP

Die ÖDP ist seit 1982 als Umweltpartei in Deutschland aktiv, aber konservativer ausgeprägt als die Grünen. Deutschlandweit hat die ÖDP 2019 1,0 Prozent und damit ein Mandat im Europaparlament gewonnen. In Brandenburg waren ihre Wahlergebnisse deutlich schlechter.

Ergebnis in Brandenburg 2019: 0,4 Prozent.

MERA25 – Gemeinsam für Europäische Unabhängigkeit

Der Name der Partei kommt aus dem Griechischen, ebenso wie ihr bekanntester Kopf, der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis. Übersetzt steht Mera25 in etwa für „Europäische realistische Ungehorsamfront“. Auf ihrer deutschen Internetseite nennt sie sich „eine neue Partei für radikalen Wandel“.

Ergebnis in Brandenburg 2019 (damals noch als DIEM25): 0,4 Prozent.

DKP und MLPD

Sowohl die „Deutsche Kommunistische Partei“ (DKP) als auch die „Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands“ (MLPD) werden vom Brandenburger Verfassungsschutz als linksextrem eingestuft und beobachtet. Beide haben laut Verfassungsschutzbericht aber „kaum noch (aktive) Mitglieder“ und seien „politisch kaum wahrnehmbar“.

Ergebnisse in Brandenburg 2019: 0,2 (DKP) bzw. 0,1 (MLPD) Prozent.

Wahl 2024 in Brandenburg:

Diese Extremisten stehen auf dem Wahlzettel

Der Brandenburger Verfassungsschutz stuft inzwischen sechs der 24 Landtagsabgeordneten der AfD als rechtsextrem ein. Weitere Extremisten treten bei Europa-, Kommunal- und Landtagswahl 2024 in Brandenburg an.

Potsdam

Partei der Humanisten – PdH

Partei der Humanisten existiert seit 2014 und bezeichnet sich selbst als „rational-liberale Partei der Moderne“. Sie will einen neuen „Politikstil für Europa“, der auf Wissen und „sozialliberalen Werten“ fußen soll. Ein Landesverband Brandenburg sollte 2021 laut PdH gegründet werden. Infos dazu finden sich nicht.

Ergebnis in Brandenburg 2019: 0,1 Prozent.

Menschliche Welt – für das Wohl und Glücklichsein aller

Die 2013 aus der Yoga-Bewegung gegründete Kleinpartei Menschliche Welt setzt zur Durchsetzung ihrer politischen Ziele vor allem auf Meditation. Sie strebt eine „dezentrale, ökologische Gemeinwohlwirtschaft“ an. Kandidaten der Wahlliste traten auch bei Corona-Protesten auf.

Ergebnis in Brandenburg 2019: 0,1 Prozent.

Bündnis C – Christen für Deutschland

Bündnis C tritt seit 2015 als Fusion mehrerer christlicher Kleinparteien, unter anderem der Partei Bibeltreuer Christen, auf. Das Europawahlprogramm trägt den Titel „Frieden in Einheit mit starken Nationen“. Ein Landesverband Brandenburg sei im Aufbau, heißt es auf der Internetseite der Partei.

Ergebnis in Brandenburg 2019: 0,1 Prozent.

Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit – BIG

Die Partei wurde 2010 von Muslimen gegründet. Ihr werden enge Kontakte zur türkischen Regierungspartei AKP nachgesagt, was das BIG aber bestreitet. In ihrem Europawahlspot wirbt das BIG vor allem um die Stimmen derjenigen, die derzeit in Berlin gegen Israel auf die Straße gehen.

Ergebnis in Brandenburg 2019: 0,0 Prozent.

Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale – SGP

Die SGP ist der deutsche Ableger der marxistisch-trotzkistischen Organisation „Internationales Komitee der Vierten Internationale“. Die Partei wurde 1997 gegründet und will den Kapitalismus überwinden. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft sie als linksextrem ein. In Brandenburg ist sie bisher nicht aufgefallen.

Ergebnis in Brandenburg 2019: 0,0 Prozent.

Europawahl 2024 Brandenburg:

Umfrage – so stehen die Brandenburger zur EU

Kurz vor der Europawahl gibt es in Brandenburg viel Zustimmung, aber auch viel Kritik an der Europäischen Union. Wie sich das auf die Wahlbeteiligung auswirken könnte.

Potsdam

Aktion Bürger für Gerechtigkeit – ABG

Die Partei ABG wurde 2020 gegründet. Ein Europawahlprogramm gibt es bisher nicht. In Wahlspots fordert die ABG den Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen. Sie wendet sich zudem gegen „Impfzwang“ und Einwanderung.

Basisdemokratische Partei Deutschland – dieBasis

Die Basis wurde 2020 aus der Querdenken-Bewegung gegründet. Sie setzt auf „Schwarmintelligenz“ und will die EU „auf einige wesentliche Bereiche wie Außen- und Sicherheitspolitik, Handels-, Finanz- und Währungspolitik“ reduzieren. Ein Brandenburger Landesverband existiert.

Bündnis Deutschland

Die Sammelbewegung Bündnis Deutschland wurde 2020 von Unzufriedenen aus AfD, CDU und Freien Wählern gegründet. Sie verortet sich politisch selbst zwischen AfD und CDU. Spitzenkandidat ist der ehemalige AfD-Europaabgeordnete Lars Patrick Berg. In Teltow-Fläming hat das Bündnis gerade seinen ersten Kreisverband in Brandenburg gegründet.

Bündnis Sahra Wagenknecht – BSW

Die neue Partei rund um Frontfrau Sahra Wagenknecht ist in Brandenburg gerade erst gegründet. Auf dem Wahlzettel für die Europawahl steht sie allerdings schon drauf. Kandidaten aus Brandenburg sucht man auf den Spitzenplätzen vergebens. Ziel des BSW ist es laut Programm, den Ukrainekrieg zu beenden und zu erreichen, dass Europa „nicht länger eine digitale Kolonie der Vereinigten Staaten“ sei.

Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch – DAVA

Die DAVA wurde Anfang 2024 gegründet, mit dem Ziel, Islamfeindlichkeit zu bekämpfen und ein positiveres Bild des Islams zu fördern. Kritiker werfen ihr eine Nähe zum türkischen Ministerpräsidenten Erdogan vor. Mehrere der Spitzenkandidaten waren oder sind Mitglieder von Vereinen, die der Verfassungsschutz beobachtet.

Klimaliste Deutschland

Die 2020 gegründete Klimaliste verfolgt das Ziel, dass „Europa spätestens 2030 klimaneutral“ sein soll. Lokale Klimalisten, die es auch in einigen Kommunen Brandenburgs gibt, haben mit der Partei, die erstmals bei einer Europawahl antritt, allerdings nichts zu tun.

Letzte Generation

Ebenfalls für mehr Klimaschutz tritt die Letzte Generation zur Europawahl an. Auf dem Wahlzettel ist sie mit dem Slogan „Parlament aufmischen – Stimme der Letzten Generation“ vertreten. Die Kandidaten der sonst von Straßenblockaden bekannten Gruppe wollen der parlamentarische Arm ihrer Bewegung werden. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin hat fünf Mitglieder der Letzten Generation wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung angeklagt.

Europawahl 2024 in Brandenburg:

Alle wichtigen Infos zur Wahl – Termin, Kandidaten

Die Wahl des größten Parlaments in Europa: Termin, Wahlalter, welche Kandidaten für Brandenburg zur Europawahl 2024 ins Rennen ziehen und wer stärkste Kraft bei der letzten Europawahl 2019 wurde. Eine Übersicht.

Frankfurt (Oder)

Partei der Vernunft – PDV

Die Kleinpartei PDV wurde 2009 gegründet und versteht sich als libertär, das heißt, sie will staatliches Handeln möglichst stark reduzieren. In ihrem Europawahlprogramm droht die PDV mit einem Dexit, also dem Ausstieg Deutschlands aus der EU.

Partei des Fortschritts – PdF

Die 2020 gegründete Partei des Fortschritts wirbt für einen Ausbau der Europäischen Union, für verbindliche Klimaschutzziele in allen Mitgliedsstaaten und ein Ende des Vetorechts für einzelne Staaten. Im links-rechts-Spektrum will sie sich nicht einordnen. Ihre Positionen sind aber eher linksliberal.

V-Partei³ - Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer

Die V-Partei³ wurde 2016 am Rande einer Messe für Veganer gegründet und setzt sich für Umwelt- und Klimaschutz, Tierrechte sowie Verbraucherschutz ein. Ein Landesverband Brandenburg existiert zwar, scheint aber nicht mehr aktiv zu sein. Der Landesvorsitz ist vakant.