Konstituiert
: Poschmann übernimmt SVV-Vorsitz

Eine SPD-Frau beerbte Christian Peter (CDU), der die Fraktionslosigkeit im Premnitzer Stadtparlament wählte.
Von
Simone Weber
Premnitz
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Katja Poschmann (SPD) ist jetzt Vorsitzende der Premnitzer Stadtverordnetenversammlung.

Simone Weber

Mit jeweils einem Sitz für FDP (Ralf Engeleiter) und Bündnis’90/Die Grünen (Stefan Behrens) sitzen zwei neue Parteien in der Premnitzer SVV. CDU, Die Linke und DMP verloren jeweils einen Sitz. Statt der 18 Sitze (ohne Bürgermeister) besteht die SVV in dieser Wahlperiode allerdings nur aus 17 gewählten Vertretern. Mit 12,3 Prozent der Stimmen konnte die AfD mit zwei Sitzen einen mehr als zur Kommunalwahl 2014 holen. Da aber nur der bisherige AfD-Abgeordnete Kai Berger antrat, bleibt der zweite Sitz laut Kommunalverfassung unbesetzt.

Für ordentlich Wirbel sorgte die erste Wahl eines Grünen, mit 4,3 Prozent, in die SVV. Behrens schloss, sich der CDU-Fraktion an. „Ich hätte mir auch eine Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen vorstellen können. Mit der CDU stellten sich nach einem Treffen gemeinsame kommunalpolitische Themen heraus, die wir gemeinsam umsetzen wollen“, so der SVV-Neuling.

Wolfgang Hundt, der Behrens eine Zusammenarbeit angeboten hatte, konnte seine Fraktionskollegen der Linken von der Kooperationsidee nicht überzeugen. Und bei der SPD gab es ebenfalls keine Zustimmung für eine gemeinsame Fraktion.

Aber auch in der CDU ist die gemeinsame Fraktion mit dem Grünen Behrens nicht unumstritten. Christian Peter hatte seine Fraktion vor die Wahl gestellt: Mit ihm oder mit Behrens. Daher trat der CDU-Ortsvorsitzende und vormalige Stadtverordnetenvorsitzende aus seiner Fraktion aus und sitzt nun als Fraktionsloser in der SVV.

Nachdem Katja Poschmann von der stärksten Fraktion, der SPD, als einzige vorgeschlagene Kandidatin mit neun Stimmen, bei sieben Nein-Stimmen und einer Enthaltung, zur neuen SVV-Vorsitzenden gewählt wurde, gab es bei der Wahl der Stellvertreter eine Überraschung. Nach ungeschriebenem Gesetz haben nun die nachfolgend stärksten Fraktionen Anspruch auf einen Posten des SVV-Vize Das wären DMP/FDP mit vier sowie CDU und Die Linke mit jeweils drei Sitzen. Überraschenderweise gab es für den Ersten Stellvertreter nur den SPD-Vorschlag für Christian Peter. Damit wurde der nunmehr fraktionslose Peter mit 13 Stimmen, bei drei Nein-Stimmen und einer Enthaltung, gewählt. Als Zweiter Stellvertreter schlug die gemeinsame DMP/FDP-Fraktion Marcel Kibbert vor, der zwölf Stimmen, bei vier Nein-Stimmen und einer Enthaltung, erhielt. CDU und Die Linke verzichteten auf einen eigenen Vorschlag. „Wir werden die Arbeit in der SVV respektvoll und lösungsorientiert fortsetzen“, so die neu gewählte SVV-Vorsitzende Katja Poschmann.

Nach dem Hauptausschuss wurden die zwei Fachausschüsse „Wirtschaft und Stadtentwicklung“ sowie „Soziales und Finanzen“ gebildet. Einstimmig wurde der neunköpfige Seniorenbeirat, mit der Vorsitzenden Editz Szücs, gewählt. Fünf Premnitzer Jugendliche stellten ihr Ziel vor, sich mit einigen Mitstreitern, als Kinder- und Jugendparlament für die Belange der jungen Premnitzer künftig kommunalpolitisch einzusetzen. Die nächste SVV findet am 12. September statt.

Für den Ortsbeirat Döberitz erhielt die DMP drei Sitze. Mit dem bisherigen Ortsvorsteher Jürgen Mulsow und Christian Bohlmann traten aber nur zwei Kandidaten an, so dass auch hier ein Sitz unbesetzt bleibt. In Mögelin wurden für die SPD der bisherige Ortsvorsteher Andreas Hille, Katja Poschmann sowie Frank-Michael Kroh, für die CDU Dr. Gisela Stiba sowie für Die Linke Hans-Alwin Blankenburg gewählt.