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Außenpolitik
Regierung trifft sich mit Nato-Generalsekretär Rutte

Es ist keine gewöhnliche Kabinettssitzung: Getagt wird nicht im Kanzleramt, ein hoher Gast wird erwartet. Und dabei geht es um die Außenpolitik.
Von
dpa
Berlin
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Kanzler Merz trifft Nato-Generalsekretär Rutte

Kanzler Merz trifft Nato-Generalsekretär Rutte.

Michael Kappeler/dpa
  • Regierung tagt am Mittwochvormittag im Verteidigungsministerium – Thema ist Außenpolitik.
  • Nato-Generalsekretär Mark Rutte ist Gast, empfangen von Friedrich Merz und Boris Pistorius.
  • Die drei treten später vor die Presse, es geht um Sicherheitspolitik.
  • Blick richtet sich auf den Nato-Gipfel kommende Woche in Ankara.
  • Kabinett plant Beschlüsse zu Bundeswehr-Gesetzen, darunter Stärkung der Reserve.

Die Zusammenfassung wurde durch künstliche Intelligenz erstellt.

Wenige Stunden vor der Sitzung des Koalitionsausschusses von Union und SPD zum Reformpaket geht es für die schwarz-rote Bundesregierung am Mittwochvormittag (1.7.2026) zunächst um die Außenpolitik. Bei ihrer turnusmäßigen Kabinettssitzung, die diesmal im Bundesverteidigungsministerium stattfindet, erwarten die Regierungsmitglieder als Gast Nato-Generalsekretär Mark Rutte. Der Niederländer wird von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) empfangen, später treten die drei Politiker vor der Presse.

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Es soll dabei um die Sicherheitspolitik und eine Aussprache mit Blick auf den Nato-Gipfel kommende Woche in Ankara gehen. Außerdem wollen die Regierungsmitglieder über einige Gesetzentwürfe, die die Bundeswehr betreffen, beschließen - darunter einen zur Stärkung der Reserve.