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Korrespondent André Bochow

André Bochow ist Autor dieser Zeitung und Mitarbeiter der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft. Er schreibt vor allem über die SPD, die Linken, das BSW, Innenpolitik, aber auch über Entwicklungshilfepolitik und Ostdeutschland.

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Aktuelle Beiträge von André Bochow

MOZ+MOZ+ Rentenpaket
Hilft die Opposition Merz zur Mehrheit bei der Rente?

Es dürfte knapp werden bei der Abstimmung über das Rentenpaket von Union und SPD. Sind es am Ende etwa wieder Stimmen der anderen Parteien im Bundestag, die es richten? Das sagen AfD, Linke und Grüne.

Berlin

MOZ+MOZ+ Deutschlands Sicherheit
Kritische Infrastruktur noch lange nicht sicher – ein Gesetzentwurf und Vorwürfe

KRITIS wird allmählich zu einem Akronym, das sich durchsetzt. Aber wie die kritische Infrastruktur zu schützen ist, bleibt umstritten.

Berlin

MOZ+MOZ+ Raumfahrt und Rüstung
Wie unsere Sicherheit auch im Weltall verteidigt werden soll

Deutschland könnte bald einen Astronauten auf den Mond schicken. Eine friedliche Mission. Aber es geht im All auch zunehmend um das Militärische.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ BSW und Bundestagswahl
Sahra Wagenknecht vor dem Gang nach Karlsruhe

Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages wird am 4. Dezember beschließen, dass es keine Überprüfung der Bundestagswahl geben soll. Das letzte Wort ist das nicht.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Deutsche Einheit
„Einige wollen die Bedrohungslage einfach nicht wahrhaben“

Nach 35 Jahren deutscher Einheit gibt es immer noch eine Ostbeauftragte der Bundesregierung. Und das hat Gründe. Im Interview erklärt Amtsinhaberin Elisabeth Kaiser, warum.

Interview

MOZ+MOZ+ Ethik und Gesellschaft
Der Tod und die Medizin – eine gefährliche, aber wichtige Debatte

Der CDU-Gesundheitspolitiker Hendrik Streeck hat die medizinische Versorgung von Hochbetagten infrage gestellt. Um ihnen Leid zu ersparen. Andere könnten das als Sparvorschlag verstehen.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Beamte und Privilegien
Teure Staatsdiener – brauchen wir noch das Beamtentum?

Beamte gibt es, seitdem es Staaten gibt. Die Frage ist, ob ihre Loyalität in Deutschland nicht zu teuer erkauft wird.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Häusliche Gewalt
Schützt die Frauen und Kinder!

Die Zahl der Frauen, die geschlagen, vergewaltigt oder sogar umgebracht werden, ist gestiegen. Und die Dunkelziffer bleibt hoch. Vielleicht ändert sich das.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Schutz von Frauen und Kindern
Regierung will elektronische Fußfesseln für Gewalttäter bundesweit erlauben

Die Bundesregierung legt ein Gesetz vor, das Gewalttäter sanktionieren und Gewalttaten verhindern soll. Wird das Ziel erreicht?

Berlin

MOZ+MOZ+ Syrien am Scheideweg
Elend und Chancen in einem Land nach dem Krieg

Zerstörte Häuser, zerstörte, Infrastruktur sowie seelische Verwüstung prägen das Bild von Syrien. Aber wie könnte die Zukunft aussehen? Nicht zuletzt die wirtschaftliche?

Berlin

MOZ+MOZ+ Syrien am Scheideweg
Schlimmer als Deutschland 1945 – wie sieht es wirklich in Syrien aus?

Außenminister Wadephul sah wenig Rückkehrmöglichkeiten in das zerstörte Syrien. Kanzler Merz sagt, der Krieg ist vorbei. Müssen die Syrer zurück? Alle?

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Hohe Energiekosten
Uneinlösbare Versprechen der Koalition sind Stimmungskiller

Für 600.000 Betriebe bleibt die Stromsteuer gesenkt. Die Privathaushalte werden weiter nicht entlastet. Im Koalitionsvertrag steht es anders.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Wehrdienst bei der Bundeswehr
Das Ende der Sorglosigkeit

Die schwarz-rote Koalition hat sich auf die Modalitäten des künftigen Wehrdienstes geeinigt. Vieles bleibt offen. Aber eine Zäsur ist es trotzdem.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Weihnachten und Sicherheit
Weihnachtsmärkte 2025 – zwischen Glühwein und Terrorabwehr

Nach den tödlichen Anschlägen auf Weihnachtsmärkte 2016 in Berlin und im vergangenen Jahr in Magdeburg ist die Nervosität groß. Mehr Sicherheit wird erwartet. Aber die kostet.

Berlin

MOZ+MOZ+ Russlands Krieg und die Deutschen
Väterchen Putin, Realitätsverweigerung und der Selbstmord aus Angst

Die Ukraine erlebt täglich, was russischer Imperialismus bedeutet. Aber hierzulande wollen viele die Kriegsgefahr nicht sehen. Wie kommt das?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Partei im Umbruch
Wagenknechts Abtritt ist auch der Anfang vom Ende des BSW

Das BSW bekommt einen neuen Namen und eine neue Parteispitze. Das erste wird sie verkraften, aber auch das zweite?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Stadtbild und Alkohol
Nachtwächters Lied oder Totentanz in der City

Die Diskussion über das deutsche Stadtbild bringt immer neue Ideen hervor. Und auch alte. Viele Vorschläge sind repressiv.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ BSW und Bundestagswahl
Demokratische Wahlen und Wagenknechts letztes Gefecht

Das BSW soll bald Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft heißen. Viel wichtiger ist für die Partei, ob sie es doch noch in den Bundestag schafft.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Christen in Nigeria
Donald Trump bläst zum Kreuzzug

Seit Jahren werden in Nigeria Christen von Islamisten ermordet. Die meisten Opfer des Terrors sind aber Muslime. Doch der US-Präsident will die gesamte Christenheit retten.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Patientendaten und Digitalisierung
Warum vor allem ältere Patienten mit der elektronischen Akte hadern

20 Jahre hat es gedauert, bis die elektronische Patientenakte in Deutschland eingeführt werden konnte. Aber nun gibt es erhebliche Probleme - vor allem für Senioren.

Berlin

MOZ+MOZ+ Politik im Gerichtssaal
Bizarrer Klassenkampf – die Linke und der Milliardär

Dass die Linkspartei etwas gegen Superreiche hat, ist bekannt. Neu ist, dass Superreiche die Linken verklagen. Zumindest einer aber sieht sich verleumdet.

Berlin

MOZ+MOZ+ Doppelte Staatsbürgerschaft
Foulspiel und Nachtreten in der Koalition

Das Staatsbürgerschaftsrecht ist erst im Sommer 2024 reformiert worden. CDU und CSU haben die Neuregelung zähneknirschend akzeptiert. Und nun?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Doppelte Staatsbürgerschaft
Nach der Stadtbild-Debatte wollen Unionspolitiker nun über den Doppelpass reden

Eigentlich schien sich das Thema doppelte Staatsbürgerschaft erledigt zu haben. Doch nun gibt es aus den Reihen von CDU und CSU neue Vorstöße.

Berlin

MOZ+MOZ+ Bürgerkrieg im Sudan
Sind wir wirklich hilflos gegen die größte humanitäre Katastrophe der Welt?

Seit zweieinhalb Jahren tobt im Sudan ein erbitterter Bürgerkrieg. Zu diesem gehören auch ethnische Säuberungen, Massaker und Hunger. Schaut der Westen einfach weg?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Migration und Innenstädte
Anschwellende Stadtbild-Debatte und die SPD

Es war eine fast hingeworfene Bemerkung des Kanzlers, aber nun hält die Diskussion über Migration und Innenstädte seit eineinhalb Wochen an. Jetzt gibt es neue Beiträge.

Berlin

MOZ+MOZ+ Unbefristete Abschiebehaft
Mit Härte und Schärfe – aber auch mit Recht?

Die EU bereitet eine neue Rückführungsordnung für ausreisepflichtige Migranten vor. Bestandteil sollen Abschiebelager in Drittstatten und unbefristete Abschiebehaft sein.

Berlin

MOZ+MOZ+ Zurückweisungen und Abschiebungen
Migrationswende heißt nicht Migrationsende

Immer schärfere Gesetze, Regeln und Kontrollen für Menschen, die nach Europa wollen, ändern nichts an den Gründen für Aus- und Zuwanderung. Staut sich da etwas auf?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Wehrpflicht-Zoff
Losverfahren, Tränen und ein wütender Minister

Bevor das neue Wehrpflichtgesetz in den Bundestag kommen konnte, wurde es noch einmal heftig zerpflückt. Unter anderem von der SPD-Fraktion und vom Verteidigungsminister.

Berlin

MOZ+MOZ+ Einreise in die EU
Fingerabdrücke sind nur der Anfang – mehr Kontrolle, weniger Freiheit

Es gilt ein neues Einreisesystem für die EU. Nicht-EU-Bürger werden schärfer kontrolliert. In Zukunft kommen noch mehr Regeln hinzu. War es das mit dem freien Reisen?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Kohlendioxid-Debatte
CCS – Klimarettung oder Umweltzerstörung?

Kohlendioxid unterirdisch zu verpressen, soll helfen, die Erderwärmung zu stoppen. Die Bundesregierung hat dazu ein Gesetz verabschiedet. Das ist höchst umstritten.

Berlin

MOZ+MOZ+ EU-Grenzregime
Einreise in die EU – Fingerabdrücke, Gesichts-Scan und bald noch mehr

Der Stempel im Reisepass ist demnächst Geschichte. Dafür wird die digitale Kontrolle bei Einreisen in die EU auf ein immer höheres Niveau gehoben. Bald kostet die Einreise auch Geld.

Berlin

MOZ+MOZ+ CO2-Emissionen
Klimawandel - was Wälder und Moore können und was nicht

Bäume speichern Kohlenstoff und Wälder sind CO2-Senken. Wer wollte das bezweifeln? Dabei sind manche Zweifel angebracht. Und brauchen wir wirklich mehr Moore?

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Nach dem Waffenstillstand
Wie Deutschland im Gazastreifen helfen kann

Der Waffenstillstand und die Freilassung der Geiseln ebnet den Weg zu einem Frieden im Gazastreifen. Bei seinem Wiederaufbau stellen sich nun viele Fragen – auch für Deutschland.

Berlin

MOZ+MOZ+ Bürgergeld und Sozialdemokratie
Zurück zu Hartz IV und alle Augen auf die SPD

Eben noch war das Bürgergeld für die Genossen eine beispielhafte Sozialreform, schon geben sie wieder preis. Aber macht das die Parteibasis mit?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Härtere Sanktionen
Wie die Regierung das Bürgergeld zur neuen Grundsicherung verschärft

Bis tief in die Nacht saßen die Spitzen von Union und SPD zusammen. Am Ende stehen viele Einigungen – und Zumutungen vor allem für die SPD. Leistungsempfängern, die nicht kooperieren, drohen Totalstreichungen.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ UN-Entwicklungsziele
Hunger ist kein Schicksal

In Gaza könnte jetzt eine er schlimmsten Hungerkatastrophen beendet werden. Der Hunger als globales Problem aber bleibt, auch wenn die UNO versprochen hat, dass er bis 2030 verschwindet.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Globale Ziele
Der Hunger bleibt in der Welt – vermutlich noch lange

Seit zehn Jahren sollen alle Länder am Erreichen der 17 UN-Ziele arbeiten. Eines davon: Weg mit dem Hunger bis 2030. Daraus dürfte nichts werden.

Berlin

MOZ+MOZ+ Europäische Asylreform
GEAS wird zum Problem, nicht zur Lösung

Der Bundestag wird in erster Lesung über die Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems abstimmen. Was wird das ändern?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Neuer Kurs Deutschlands
Entwicklungshilfe nur zusammen mit der Wirtschaft

Dass es das Entwicklungsministerium noch gibt, liegt daran, dass die SPD Kürzungen in dessen Ressort zugestimmt hat. Nun will die zuständige Ministerin neue Wege gehen.

Berlin

MOZ+MOZ+ Gedenken an den 7.Oktober
Der Nahe Osten und das zerrissene Deutschland

Der mörderische Überfall der Terrororganisation Hamas auf friedliche israelische Bürger, auf Israel insgesamt war eine furchtbare Zäsur, die sich auch auf unser Land auswirkt.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Gefahr durch Drohnen
Abschießen? Rammen? Verwirren? Wer darf was bei der Drohnenabwehr?

Flughäfen, die den Betrieb einstellen, fliegende Objekte über Kasernen oder über Massenveranstaltungen: Die Antwort auf die Frage, wie man sich gegen Drohnen schützen kann, wird immer wichtiger.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ 35 Jahre deutsche Einheit
Deutschland ist kein einig Vaterland – und wird es auch so schnell nicht

Vor dreieinhalb Jahrzehnten sollte zusammenwachsen, was zusammengehört. Die Hoffnungen waren groß. Was wurde daraus?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Ferngesteuerte Flug-Angriffe
Kann man auch im Baumarkt kaufen – Drohnen, die neue Gefahr aus der Luft

Nicht erst seit den immer neuen Attacken auf NATO-Länder, ist klar, dass Drohnen ein wesentlicher Bestandteil hybrider Kriegsführung sind. Aber wie wehrt man sich dagegen?

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Heimischer Bergbau
Wer andern eine Grube gräbt – Proteste gegen den Abbau von Rohstoffen

Ob Lithium oder andere Rohstoffe: Ganze Regionen könnten von ihrem Verkauf profitieren. Doch erst einmal müssten sie aus Gestein oder Gewässer geholt werden. Das wollen viele nicht.

Berlin

MOZ+MOZ+ Heimischer Bergbau
Der schwere und verspätete Kampf gegen die Rohstoff-Abhängigkeit

Es sind spezielle Metalle, die für die digitalisierte Welt und für die Energiewende gebraucht werden. Die meisten davon kontrolliert China. Und was ist mit der Förderung hierzulande?

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Ostdeutschland und die AfD
Mit Erbschaftsteuer und Rüstung in die nächsten Wahlkämpfe

Die ostdeutschen Ministerpräsidenten hatten auf ihrer Konferenz Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zu Gast. Die beiden durften sich viele Forderungen anhören.

Berlin

MOZ+MOZ+ Asyl und Recht
Wenig Chancen auf Schutz in Deutschland

Die sogenannte Schutzquote für Flüchtlinge ist dramatisch gesunken. Kaum noch ein Viertel der Antragsteller bekommen irgendeinen offiziellen Schutzstatus. Was bedeutet das?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Richterwahl im Bundestag
Prinzipien, Gewissensentscheidungen und politische Hasardeure

Noch nie war die Wahl von Bundesverfassungsrichtern politisch so brisant wie jetzt. Nachdem im Juli die Entscheidung über drei Nominierte ausfiel, soll nun alles problemlos über die Bühne gehen. Wird es das?

Kommentar von André Bochow
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