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Korrespondent André Bochow

André Bochow ist Autor dieser Zeitung und Mitarbeiter der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft. Er schreibt vor allem über die SPD, die Linken, das BSW, Innenpolitik, aber auch über Entwicklungshilfepolitik und Ostdeutschland.

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Aktuelle Beiträge von André Bochow

MOZ+MOZ+ Wehrpflicht-Zoff
Losverfahren, Tränen und ein wütender Minister

Bevor das neue Wehrpflichtgesetz in den Bundestag kommen konnte, wurde es noch einmal heftig zerpflückt. Unter anderem von der SPD-Fraktion und vom Verteidigungsminister.

Berlin

MOZ+MOZ+ Einreise in die EU
Fingerabdrücke sind nur der Anfang – mehr Kontrolle, weniger Freiheit

Es gilt ein neues Einreisesystem für die EU. Nicht-EU-Bürger werden schärfer kontrolliert. In Zukunft kommen noch mehr Regeln hinzu. War es das mit dem freien Reisen?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Kohlendioxid-Debatte
CCS – Klimarettung oder Umweltzerstörung?

Kohlendioxid unterirdisch zu verpressen, soll helfen, die Erderwärmung zu stoppen. Die Bundesregierung hat dazu ein Gesetz verabschiedet. Das ist höchst umstritten.

Berlin

MOZ+MOZ+ EU-Grenzregime
Einreise in die EU – Fingerabdrücke, Gesichts-Scan und bald noch mehr

Der Stempel im Reisepass ist demnächst Geschichte. Dafür wird die digitale Kontrolle bei Einreisen in die EU auf ein immer höheres Niveau gehoben. Bald kostet die Einreise auch Geld.

Berlin

MOZ+MOZ+ CO2-Emissionen
Klimawandel - was Wälder und Moore können und was nicht

Bäume speichern Kohlenstoff und Wälder sind CO2-Senken. Wer wollte das bezweifeln? Dabei sind manche Zweifel angebracht. Und brauchen wir wirklich mehr Moore?

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Nach dem Waffenstillstand
Wie Deutschland im Gazastreifen helfen kann

Der Waffenstillstand und die Freilassung der Geiseln ebnet den Weg zu einem Frieden im Gazastreifen. Bei seinem Wiederaufbau stellen sich nun viele Fragen – auch für Deutschland.

Berlin

MOZ+MOZ+ Bürgergeld und Sozialdemokratie
Zurück zu Hartz IV und alle Augen auf die SPD

Eben noch war das Bürgergeld für die Genossen eine beispielhafte Sozialreform, schon geben sie wieder preis. Aber macht das die Parteibasis mit?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Härtere Sanktionen
Wie die Regierung das Bürgergeld zur neuen Grundsicherung verschärft

Bis tief in die Nacht saßen die Spitzen von Union und SPD zusammen. Am Ende stehen viele Einigungen – und Zumutungen vor allem für die SPD. Leistungsempfängern, die nicht kooperieren, drohen Totalstreichungen.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ UN-Entwicklungsziele
Hunger ist kein Schicksal

In Gaza könnte jetzt eine er schlimmsten Hungerkatastrophen beendet werden. Der Hunger als globales Problem aber bleibt, auch wenn die UNO versprochen hat, dass er bis 2030 verschwindet.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Globale Ziele
Der Hunger bleibt in der Welt – vermutlich noch lange

Seit zehn Jahren sollen alle Länder am Erreichen der 17 UN-Ziele arbeiten. Eines davon: Weg mit dem Hunger bis 2030. Daraus dürfte nichts werden.

Berlin

MOZ+MOZ+ Europäische Asylreform
GEAS wird zum Problem, nicht zur Lösung

Der Bundestag wird in erster Lesung über die Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems abstimmen. Was wird das ändern?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Neuer Kurs Deutschlands
Entwicklungshilfe nur zusammen mit der Wirtschaft

Dass es das Entwicklungsministerium noch gibt, liegt daran, dass die SPD Kürzungen in dessen Ressort zugestimmt hat. Nun will die zuständige Ministerin neue Wege gehen.

Berlin

MOZ+MOZ+ Gedenken an den 7.Oktober
Der Nahe Osten und das zerrissene Deutschland

Der mörderische Überfall der Terrororganisation Hamas auf friedliche israelische Bürger, auf Israel insgesamt war eine furchtbare Zäsur, die sich auch auf unser Land auswirkt.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Gefahr durch Drohnen
Abschießen? Rammen? Verwirren? Wer darf was bei der Drohnenabwehr?

Flughäfen, die den Betrieb einstellen, fliegende Objekte über Kasernen oder über Massenveranstaltungen: Die Antwort auf die Frage, wie man sich gegen Drohnen schützen kann, wird immer wichtiger.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ 35 Jahre deutsche Einheit
Deutschland ist kein einig Vaterland – und wird es auch so schnell nicht

Vor dreieinhalb Jahrzehnten sollte zusammenwachsen, was zusammengehört. Die Hoffnungen waren groß. Was wurde daraus?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Ferngesteuerte Flug-Angriffe
Kann man auch im Baumarkt kaufen – Drohnen, die neue Gefahr aus der Luft

Nicht erst seit den immer neuen Attacken auf NATO-Länder, ist klar, dass Drohnen ein wesentlicher Bestandteil hybrider Kriegsführung sind. Aber wie wehrt man sich dagegen?

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Heimischer Bergbau
Wer andern eine Grube gräbt – Proteste gegen den Abbau von Rohstoffen

Ob Lithium oder andere Rohstoffe: Ganze Regionen könnten von ihrem Verkauf profitieren. Doch erst einmal müssten sie aus Gestein oder Gewässer geholt werden. Das wollen viele nicht.

Berlin

MOZ+MOZ+ Heimischer Bergbau
Der schwere und verspätete Kampf gegen die Rohstoff-Abhängigkeit

Es sind spezielle Metalle, die für die digitalisierte Welt und für die Energiewende gebraucht werden. Die meisten davon kontrolliert China. Und was ist mit der Förderung hierzulande?

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Ostdeutschland und die AfD
Mit Erbschaftsteuer und Rüstung in die nächsten Wahlkämpfe

Die ostdeutschen Ministerpräsidenten hatten auf ihrer Konferenz Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zu Gast. Die beiden durften sich viele Forderungen anhören.

Berlin

MOZ+MOZ+ Asyl und Recht
Wenig Chancen auf Schutz in Deutschland

Die sogenannte Schutzquote für Flüchtlinge ist dramatisch gesunken. Kaum noch ein Viertel der Antragsteller bekommen irgendeinen offiziellen Schutzstatus. Was bedeutet das?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Richterwahl im Bundestag
Prinzipien, Gewissensentscheidungen und politische Hasardeure

Noch nie war die Wahl von Bundesverfassungsrichtern politisch so brisant wie jetzt. Nachdem im Juli die Entscheidung über drei Nominierte ausfiel, soll nun alles problemlos über die Bühne gehen. Wird es das?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ 35 Jahre Deutsche Einheit
Holt der Osten bei der Besetzung von Spitzenposten erst nach 2050 auf?

Dass Ostdeutsche in den Chefetagen von Politik, Wirtschaft und Kultur unterrepräsentiert sind, ändert sich nur langsam. In manchen Bereichen sinkt ihr Anteil sogar.

Berlin

MOZ+MOZ+ Geheimdienst, Personal und hybrider Krieg
Warum der Verfassungsschutz zehn Monate ohne Präsidenten war

Gegnerische Geheimdienste nehmen Deutschland zunehmend ins Visier. Die Lage ist angespannt. Auch beim Bundesverfassungsschutz. Die Neubesetzung des Chefsessels hat dennoch gedauert.

Berlin

MOZ+MOZ+ Pro und Contra
Soll der Friedhofszwang aufgehoben werden?

Niemand denkt gern an sein Ende, doch wer es tut, erlebt Überraschungen. Es gibt auch viele Vorschriften noch nach dem Tod. Muss das sein? Ein Pro & Contra.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Kriminalität und Krieg
Das organisierte Verbrechen in der Ukraine

Der Angriffskrieg Russlands auf sein Nachbarland hat auch Folgen, die wenig beachtet werden. Kriminelle nutzen die Möglichkeiten, die ihnen der Krieg bietet.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Organisierte Kriminalität
Das transnationale Verbrechen als globale Bedrohung

Dass der Klimawandel oder die Umweltverschmutzung die Gesellschaften auf diesem Planeten bedrohen ist bekannt. Deutlich weniger Beachtung findet die organisierte Kriminalität. Zu Unrecht.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Überprüfung von Förderungen
Bildungsministerin Prien will Radikale aus Demokratie-Programm werfen

Dass ihr Misstrauen vor allem gegenüber linken Nichtregierungsorganisationen groß ist, hatte die Union bereits durch einen umfangreichen Fragenkatalog an die Ampelkoalition dokumentiert. Nun soll gehandelt werden.

Berlin

MOZ+MOZ+ NRW-Kommunalwahl
Es geht weiter bergab mit der SPD – nicht mehr so schnell, aber eben bergab

Bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen haben die Sozialdemokraten wieder einmal ein historisch schlechtes Ergebnis erzielt. Ist die Talsohle nun erreicht?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Krieg in Europa
Putins Provokationen, Reaktionen und dann die Eskalation?

Wieder sind russische Drohnen über Polen und einem Fall auch über Rumänien gesichtet worden. Will Putin die NATO wirklich angreifen?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen
Rotes Kammerflimmern und eine blaue Welle?

Der SPD droht in ihrer ehemaligen Herzkammer ein Debakel – ausgerechnet durch den Erzfeind AfD. Warum die Kommunalwahl im bevölkerungsreichsten Bundesland auch die Bundespolitik beschäftigen dürfte.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Veränderungen im Bundestag
Besseres Benehmen, mehr Disziplin – das deutsche Parlament gibt sich neue Regeln

Die jetzt gültige Geschäftsordnung des Bundestages soll nach 45 Jahren reformiert werden. Die AfD wittert einen Angriff auf ihre Fraktion.

Berlin

MOZ+MOZ+ Neue Geschäftsordnung im Bundestag
Sehnsucht nach alten Zeiten

In erster Lesung hat das deutsche Parlament über neue Regeln für sich selbst debattiert. Wesentlicher Auslöser der Reform ist das AfD-Verhalten.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Wirtschaftssoziologe über die AfD
„Wahlverhalten ist nicht vollständig rational“

Viele Wähler in NRW wenden sich von der SPD ab. Die AfD könnte an Einfluss gewinnen, weil Teile der Arbeiterschaft sich von ihr die Wiederherstellung ihrer Würde versprechen, erklärt Klaus Dörre.

Interview

MOZ+MOZ+ Streit um künftige Verfassungsrichter
Schwarz-Rot bei Richterwahl wieder im riskanten Blindflug

Die Koalition hat sich offenbar auf eine neue Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht geeinigt. Aber es gibt weiter einige Unbekannte in der Richterwahl-Rechnung.

Berlin

MOZ+MOZ+ Diebe bedrohen Einzelhandel
„Wir haben es mit drei Arten von Tätern zu tun“

Es geht nicht mehr nur um einen kleinen Ladendiebstahl hier und da – inzwischen stellen hochprofessionelle Banden eine existenzielle Gefahr für Geschäfte dar. Die Betreiber einer Reformhauskette erzählen.

Interview

MOZ+MOZ+ Einzelhandel in Not
Dreist und manchmal brutal – Ladendiebe bedrohen Geschäfte

Ob Supermarkt, Drogerie, Reformhaus oder Tankstelle – Ladendiebstahl ist für viele Händler ein ernstes, existenzbedrohendes Problem. Muss die Politik eingreifen?

Berlin

MOZ+MOZ+ SPD in der Dauerkrise
Die Sozialdemokraten suchen einen Zipfel Hoffnung – oder eine Strategie

Am Samstag war SPD-Landesparteitag in Sachsen-Anhalt, nun erleben der Bundesvorstand und die Fraktion in Klausuren. Vor der Brust aber hat die Partei sehr schwierige Wahlen.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Schwarz-Rot und die Reformen
Was die Koalition beim Bürgergeld herausholen will

Bundeskanzler Friedrich Merz hatte einen Herbst der Reformen angekündigt. Aber nach dem Koalitionsausschuss von CDU, CSU und SPD gibt es bislang nur beim Bürgergeld etwas Bewegung.

Berlin

MOZ+MOZ+ Flüchtlinge und Integration
Wir schieben die Falschen ab

Die Zahl der Abschiebungen steigt. Aber immer wieder werden auch gut integrierte Migranten aus dem Land geschickt. Warum nur?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Europäisches Asylrecht
Härten und Schärfen – Migranten als Feinde

Die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) wird nun in nationales Recht umgesetzt. Doch das reicht vielen nicht.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Zehn Jahre Flüchtlingskrise
So viele Menschen kamen seit 2015 nach Deutschland

Vor genau zehn Jahren, in der Nacht vom 4. auf den 5. September 2015, entschied die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Grenzen für Flüchtlinge geöffnet zu lassen. Wie viele sind seitdem gekommen, was tun sie heute – und was meinte Merkel eigentlich mit „Wir schaffen das“?

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Krieg gegen die Ukraine
Unverantwortliche Phantomdebatte über Friedenstruppen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht über konkrete Pläne für die Stationierung europäischer Soldaten zur Friedenssicherung in der Ukraine. Eine gute Idee?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Afghanische Flüchtlinge
Einreise von 47 Afghanen und das Warten der 2000

Der Einreisestopp von Afghanen aus den Aufnahmeprogrammen ist beendet. Dass nun alle aus diesen Programmen nach Deutschland können, ist unwahrscheinlich.

Berlin

MOZ+MOZ+ Afghanische Flüchtlinge
Deutsche Gerichte beenden und stärken Aufnahmestopp gleichzeitig

Nach langem Warten durften zehn afghanische Familien nach Gerichtsentscheid nun doch nach Deutschland. Aber es gibt ein neues Urteil.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Klausur in Würzburg
Dirk Wiese: „Wir werden die Wahl im September hinbekommen“

Die Bundestagsfraktionsvorstände von Union und SPD haben ihre Klausur in Würzburg am Freitag beendet. Mit Erfolg, wie die Teilnehmer versichern. Doch worin bestand der?

Interview

MOZ+MOZ+ Klausur in Würzburg
Erst einmal Harmonie, Inhalte später, Ausgang offen

Die Fraktionschefs von Union und SPD hatten angekündigt, man solle nicht zu viel von der Klausur der Fraktionsspitzen erwarten. Aber Harmonie ist ja schon mal ein Fortschritt.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Klausur in Würzburg
Brückenbauer oder Zerstörer – Schwarz-Rot vor Herbst der Entscheidungen

Nach der gescheiterten Richterwahl im Juli war das Klima zwischen den Unionsparteien und der SPD vergiftet. Das soll sich auf der Klausur der Fraktionsspitzen ändern. Leicht wird das nicht.

Berlin

MOZ+MOZ+ Debatte über Wehrpflicht
Verteidigung unter Einsatz des Lebens – das geht alle an

Die Bundesregierung hat beschlossen, dass erst einmal niemand zum Militärdienst verpflichtet wird. Aber die Freiwilligkeit ist umstritten. Und nicht nur das.

Kommentar von André Bochow
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