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Korrespondent André Bochow

André Bochow ist Autor dieser Zeitung und Mitarbeiter der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft. Er schreibt vor allem über die SPD, die Linken, das BSW, Innenpolitik, aber auch über Entwicklungshilfepolitik und Ostdeutschland.

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Aktuelle Beiträge von André Bochow

MOZ+MOZ+ 35 Jahre Deutsche Einheit
Holt der Osten bei der Besetzung von Spitzenposten erst nach 2050 auf?

Dass Ostdeutsche in den Chefetagen von Politik, Wirtschaft und Kultur unterrepräsentiert sind, ändert sich nur langsam. In manchen Bereichen sinkt ihr Anteil sogar.

Berlin

MOZ+MOZ+ Geheimdienst, Personal und hybrider Krieg
Warum der Verfassungsschutz zehn Monate ohne Präsidenten war

Gegnerische Geheimdienste nehmen Deutschland zunehmend ins Visier. Die Lage ist angespannt. Auch beim Bundesverfassungsschutz. Die Neubesetzung des Chefsessels hat dennoch gedauert.

Berlin

MOZ+MOZ+ Pro und Contra
Soll der Friedhofszwang aufgehoben werden?

Niemand denkt gern an sein Ende, doch wer es tut, erlebt Überraschungen. Es gibt auch viele Vorschriften noch nach dem Tod. Muss das sein? Ein Pro & Contra.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Kriminalität und Krieg
Das organisierte Verbrechen in der Ukraine

Der Angriffskrieg Russlands auf sein Nachbarland hat auch Folgen, die wenig beachtet werden. Kriminelle nutzen die Möglichkeiten, die ihnen der Krieg bietet.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Organisierte Kriminalität
Das transnationale Verbrechen als globale Bedrohung

Dass der Klimawandel oder die Umweltverschmutzung die Gesellschaften auf diesem Planeten bedrohen ist bekannt. Deutlich weniger Beachtung findet die organisierte Kriminalität. Zu Unrecht.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Überprüfung von Förderungen
Bildungsministerin Prien will Radikale aus Demokratie-Programm werfen

Dass ihr Misstrauen vor allem gegenüber linken Nichtregierungsorganisationen groß ist, hatte die Union bereits durch einen umfangreichen Fragenkatalog an die Ampelkoalition dokumentiert. Nun soll gehandelt werden.

Berlin

MOZ+MOZ+ NRW-Kommunalwahl
Es geht weiter bergab mit der SPD – nicht mehr so schnell, aber eben bergab

Bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen haben die Sozialdemokraten wieder einmal ein historisch schlechtes Ergebnis erzielt. Ist die Talsohle nun erreicht?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Krieg in Europa
Putins Provokationen, Reaktionen und dann die Eskalation?

Wieder sind russische Drohnen über Polen und einem Fall auch über Rumänien gesichtet worden. Will Putin die NATO wirklich angreifen?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen
Rotes Kammerflimmern und eine blaue Welle?

Der SPD droht in ihrer ehemaligen Herzkammer ein Debakel – ausgerechnet durch den Erzfeind AfD. Warum die Kommunalwahl im bevölkerungsreichsten Bundesland auch die Bundespolitik beschäftigen dürfte.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Veränderungen im Bundestag
Besseres Benehmen, mehr Disziplin – das deutsche Parlament gibt sich neue Regeln

Die jetzt gültige Geschäftsordnung des Bundestages soll nach 45 Jahren reformiert werden. Die AfD wittert einen Angriff auf ihre Fraktion.

Berlin

MOZ+MOZ+ Neue Geschäftsordnung im Bundestag
Sehnsucht nach alten Zeiten

In erster Lesung hat das deutsche Parlament über neue Regeln für sich selbst debattiert. Wesentlicher Auslöser der Reform ist das AfD-Verhalten.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Wirtschaftssoziologe über die AfD
„Wahlverhalten ist nicht vollständig rational“

Viele Wähler in NRW wenden sich von der SPD ab. Die AfD könnte an Einfluss gewinnen, weil Teile der Arbeiterschaft sich von ihr die Wiederherstellung ihrer Würde versprechen, erklärt Klaus Dörre.

Interview

MOZ+MOZ+ Streit um künftige Verfassungsrichter
Schwarz-Rot bei Richterwahl wieder im riskanten Blindflug

Die Koalition hat sich offenbar auf eine neue Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht geeinigt. Aber es gibt weiter einige Unbekannte in der Richterwahl-Rechnung.

Berlin

MOZ+MOZ+ Diebe bedrohen Einzelhandel
„Wir haben es mit drei Arten von Tätern zu tun“

Es geht nicht mehr nur um einen kleinen Ladendiebstahl hier und da – inzwischen stellen hochprofessionelle Banden eine existenzielle Gefahr für Geschäfte dar. Die Betreiber einer Reformhauskette erzählen.

Interview

MOZ+MOZ+ Einzelhandel in Not
Dreist und manchmal brutal – Ladendiebe bedrohen Geschäfte

Ob Supermarkt, Drogerie, Reformhaus oder Tankstelle – Ladendiebstahl ist für viele Händler ein ernstes, existenzbedrohendes Problem. Muss die Politik eingreifen?

Berlin

MOZ+MOZ+ SPD in der Dauerkrise
Die Sozialdemokraten suchen einen Zipfel Hoffnung – oder eine Strategie

Am Samstag war SPD-Landesparteitag in Sachsen-Anhalt, nun erleben der Bundesvorstand und die Fraktion in Klausuren. Vor der Brust aber hat die Partei sehr schwierige Wahlen.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Schwarz-Rot und die Reformen
Was die Koalition beim Bürgergeld herausholen will

Bundeskanzler Friedrich Merz hatte einen Herbst der Reformen angekündigt. Aber nach dem Koalitionsausschuss von CDU, CSU und SPD gibt es bislang nur beim Bürgergeld etwas Bewegung.

Berlin

MOZ+MOZ+ Flüchtlinge und Integration
Wir schieben die Falschen ab

Die Zahl der Abschiebungen steigt. Aber immer wieder werden auch gut integrierte Migranten aus dem Land geschickt. Warum nur?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Europäisches Asylrecht
Härten und Schärfen – Migranten als Feinde

Die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) wird nun in nationales Recht umgesetzt. Doch das reicht vielen nicht.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Zehn Jahre Flüchtlingskrise
So viele Menschen kamen seit 2015 nach Deutschland

Vor genau zehn Jahren, in der Nacht vom 4. auf den 5. September 2015, entschied die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Grenzen für Flüchtlinge geöffnet zu lassen. Wie viele sind seitdem gekommen, was tun sie heute – und was meinte Merkel eigentlich mit „Wir schaffen das“?

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Krieg gegen die Ukraine
Unverantwortliche Phantomdebatte über Friedenstruppen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht über konkrete Pläne für die Stationierung europäischer Soldaten zur Friedenssicherung in der Ukraine. Eine gute Idee?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Afghanische Flüchtlinge
Einreise von 47 Afghanen und das Warten der 2000

Der Einreisestopp von Afghanen aus den Aufnahmeprogrammen ist beendet. Dass nun alle aus diesen Programmen nach Deutschland können, ist unwahrscheinlich.

Berlin

MOZ+MOZ+ Afghanische Flüchtlinge
Deutsche Gerichte beenden und stärken Aufnahmestopp gleichzeitig

Nach langem Warten durften zehn afghanische Familien nach Gerichtsentscheid nun doch nach Deutschland. Aber es gibt ein neues Urteil.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Klausur in Würzburg
Dirk Wiese: „Wir werden die Wahl im September hinbekommen“

Die Bundestagsfraktionsvorstände von Union und SPD haben ihre Klausur in Würzburg am Freitag beendet. Mit Erfolg, wie die Teilnehmer versichern. Doch worin bestand der?

Interview

MOZ+MOZ+ Klausur in Würzburg
Erst einmal Harmonie, Inhalte später, Ausgang offen

Die Fraktionschefs von Union und SPD hatten angekündigt, man solle nicht zu viel von der Klausur der Fraktionsspitzen erwarten. Aber Harmonie ist ja schon mal ein Fortschritt.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Klausur in Würzburg
Brückenbauer oder Zerstörer – Schwarz-Rot vor Herbst der Entscheidungen

Nach der gescheiterten Richterwahl im Juli war das Klima zwischen den Unionsparteien und der SPD vergiftet. Das soll sich auf der Klausur der Fraktionsspitzen ändern. Leicht wird das nicht.

Berlin

MOZ+MOZ+ Debatte über Wehrpflicht
Verteidigung unter Einsatz des Lebens – das geht alle an

Die Bundesregierung hat beschlossen, dass erst einmal niemand zum Militärdienst verpflichtet wird. Aber die Freiwilligkeit ist umstritten. Und nicht nur das.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Migration und Ablehnung
Die Willkommenskultur zerbröselt – die Flüchtlinge bleiben trotzdem

Laut einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) spüren Migranten in Deutschland immer mehr Ablehnung. Aber die meisten wollen Deutsche werden.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Schwarz-rote Regierungskoalition
Das will die Koalition im „Herbst der Reformen“ alles anpacken

Am Donnerstag und Freitag treffen sich die geschäftsführenden Bundestags-Fraktionsvorstände von CDU, CSU und SPD. Es könnte ein entscheidendes Treffen werden.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Schwarz-Rote Klausur
„Damit wird Merz sich in der SPD keine Freunde machen“

Wenn bei der Klausur der Fraktionsspitzen von Union und SPD die Vertrauensbildung nicht klappt, droht ein Herbst der Koalition, meint der Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke.

Interview

MOZ+MOZ+ Aufnahmeprogramme für Afghanen
Afghanische Flüchtlinge können nun doch nach Deutschland kommen

Seit Monaten ringen die deutschen Behörden mit den Aufnahmeprogrammen für schutzbedürftige Afghanen. Nun sollen zumindest einige Visa für Deutschland bekommen.

Berlin

MOZ+MOZ+ Afghanische Flüchtlinge
Die Bundesregierung beugt sich dem Recht – ein bisschen

Noch immer sitzen in Pakistan 2000 Afghanen fest, denen Hilfe und Aufnahme versprochen wurden. Nun aber sollen einige dieser Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Es droht ein ungleicher Wettbewerb.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Ewiger Nahostkonflikt
Auch der palästinensische Staat hat ein Existenzrecht

Israel muss sich seit 1948 verteidigen. Doch auch den Palästinensern steht ein Staat zu. Davon will die israelische Regierung nichts mehr wissen.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Demokratie in den USA
Trump wird immer autoritärer und fast alle kuschen

Der US-Präsident will im September die Nationalgarde nach Chicago schicken. Der Gouverneur von Illinois protestiert. Europa nicht. Warum nicht?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Regeln im Bundestag
Babys im Plenarsaal – künftig ein alltäglicher Anblick?

Babygeschrei, Stillen, Nuckeln – bisher waren Säuglinge nur mit Ausnahmegenehmigung im Bundestag erlaubt. Parlamentspräsidentin Julia Klöckner will das ändern.

Berlin

MOZ+MOZ+ SPD und Union
Zwischen Trotz und Trotzdem – das sozialdemokratische Dilemma

Am Ende der kommenden Woche treffen die Fraktionsvorstände von Union und SPD aufeinander. Es wird sich zeigen, ob sich die Lage nach dem Richterwahl-Skandal beruhigt hat. Sicher ist das nicht.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Sinkende Zahl von Asylbewerbern
Lasst uns wieder mehr über Integration reden

Die Zahl der Asylbewerber hat sich nahezu halbiert. Unabhängig von den Gründen dafür können die Kommunen aufatmen. Dabei darf es nicht bleiben.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ SPD und Koalition
Staatstragend, diszipliniert, unattraktiv – die SPD hat es weiterhin schwer

Noch hat sich die Empörung über die von der Union boykottierte Wahl einer Verfassungsrichterin nicht gelegt. Aber wie geht es weiter mit der SPD? Einige Antworten gab es bei einer Sommerreise.

Reportage

MOZ+MOZ+ Bundeswehr in die Ukraine?
Debatten jenseits der Realität

Die Wortmeldungen zur Stationierung von Nato-Truppen in der Ukraine überschlagen sich. Muss sich Deutschland beteiligen? Das ist in Wirklichkeit die falsche Frage.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Debatte um Friedenstruppe
Bundeswehr in die Ukraine? Warum selbst Koalitionspolitiker skeptisch sind

Noch sind die Sicherheitsgarantien für den Fall eines Friedensschlusses zwischen Russland und der Ukraine nicht ausverhandelt. Doch die Debatte darum, ob deutsche Soldaten den Frieden sichern sollen, läuft bereits.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Klingbeil und seine Steuerpläne
Alte Hüte und wachsende Sorgen bei der SPD

Was ist nur mit der SPD los? Nach den ersten Monaten in der neuen Koalition geht es in den Umfragen eher abwärts. Nun werden wieder bekannte Keulen geschwungen.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Rot-Grün-Rot
Traum oder Albtraum? Eine Regierung aus SPD, Linken und Grünen

Kaum ist die neue Bundesregierung gestartet, wird über linke Alternativen spekuliert. Ein Foto von drei jungen Frauen hat viele elektrisiert. Was steckt dahinter?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Globaler Süden
Hunger, Epidemien, Flucht oder der Zusammenbruch der Nothilfe

Das Ziel, 0,7 Prozent des Bruttoinlandproduktes für die ärmeren Länder zur Verfügung zu stellen, wird weltweit geschleift. Die Sparmaßnahmen des Westens werden brutale Folgen haben.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Grenzüberschreitende Kriminalität
Automatensprenger mögen Deutschland

Immer wieder werden hierzulande Geldautomaten gesprengt. Seit langem versucht die Polizei dagegen vorzugehen. Mittlerweile mit Erfolg. Der könnte aber größer sein.

Berlin

MOZ+MOZ+ Grenzüberschreitende Kriminalität
Explosiver Verdacht – Kriminelle sollen deutsche Pyrotechnik nutzen

Dass hierzulande sich Menschen verletzen, weil sie zu riskant mit Feuerwerkskörpern umgehen, ist bekannt. Aber offenbar kann man Pyrotechnik auch für Sprengungen nutzen. Oder doch nicht?

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Afghanistan
„Für unsere lokalen Kolleginnen bedeutet das massiven organisatorischen Aufwand“

Seit der Machtübernahme der Taliban verschlechtert sich die Lage in Afghanistan immer weiter. Die humanitäre Situation ist katastrophal, Frauen werden massiv eingeschränkt. Hila Limar, Vorsitzende des Vereins Visions for Children, ist noch regelmäßig in dem Land unterwegs.

Interview

MOZ+MOZ+ Konflikte bei Schwarz-Rot
Erhebliches Knirschen im Koalitionsgebälk

Noch immer ist der Streit um die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts nicht beendet. Aber Union und SPD haben noch viele andere Streitthemen und riskieren viel.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Schwarz-Rot
Die Sommer-Baustellen der Koalition

Kanzler Friedrich Merz (CDU) bemüht sich, keinen Streit in der schwarz-roten Koalition entstehen zu lassen. Doch schon nach kurzer Zeit knirscht es im Bündnis an vielen Ecken und Enden.

Hintergrund
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