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Korrespondent André Bochow

André Bochow ist Autor dieser Zeitung und Mitarbeiter der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft. Er schreibt vor allem über die SPD, die Linken, das BSW, Innenpolitik, aber auch über Entwicklungshilfepolitik und Ostdeutschland.

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Aktuelle Beiträge von André Bochow

MOZ+MOZ+ Schwarz-Rote Klausur
„Damit wird Merz sich in der SPD keine Freunde machen“

Wenn bei der Klausur der Fraktionsspitzen von Union und SPD die Vertrauensbildung nicht klappt, droht ein Herbst der Koalition, meint der Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke.

Interview

MOZ+MOZ+ Aufnahmeprogramme für Afghanen
Afghanische Flüchtlinge können nun doch nach Deutschland kommen

Seit Monaten ringen die deutschen Behörden mit den Aufnahmeprogrammen für schutzbedürftige Afghanen. Nun sollen zumindest einige Visa für Deutschland bekommen.

Berlin

MOZ+MOZ+ Afghanische Flüchtlinge
Die Bundesregierung beugt sich dem Recht – ein bisschen

Noch immer sitzen in Pakistan 2000 Afghanen fest, denen Hilfe und Aufnahme versprochen wurden. Nun aber sollen einige dieser Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Es droht ein ungleicher Wettbewerb.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Ewiger Nahostkonflikt
Auch der palästinensische Staat hat ein Existenzrecht

Israel muss sich seit 1948 verteidigen. Doch auch den Palästinensern steht ein Staat zu. Davon will die israelische Regierung nichts mehr wissen.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Demokratie in den USA
Trump wird immer autoritärer und fast alle kuschen

Der US-Präsident will im September die Nationalgarde nach Chicago schicken. Der Gouverneur von Illinois protestiert. Europa nicht. Warum nicht?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Regeln im Bundestag
Babys im Plenarsaal – künftig ein alltäglicher Anblick?

Babygeschrei, Stillen, Nuckeln – bisher waren Säuglinge nur mit Ausnahmegenehmigung im Bundestag erlaubt. Parlamentspräsidentin Julia Klöckner will das ändern.

Berlin

MOZ+MOZ+ SPD und Union
Zwischen Trotz und Trotzdem – das sozialdemokratische Dilemma

Am Ende der kommenden Woche treffen die Fraktionsvorstände von Union und SPD aufeinander. Es wird sich zeigen, ob sich die Lage nach dem Richterwahl-Skandal beruhigt hat. Sicher ist das nicht.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Sinkende Zahl von Asylbewerbern
Lasst uns wieder mehr über Integration reden

Die Zahl der Asylbewerber hat sich nahezu halbiert. Unabhängig von den Gründen dafür können die Kommunen aufatmen. Dabei darf es nicht bleiben.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ SPD und Koalition
Staatstragend, diszipliniert, unattraktiv – die SPD hat es weiterhin schwer

Noch hat sich die Empörung über die von der Union boykottierte Wahl einer Verfassungsrichterin nicht gelegt. Aber wie geht es weiter mit der SPD? Einige Antworten gab es bei einer Sommerreise.

Reportage

MOZ+MOZ+ Bundeswehr in die Ukraine?
Debatten jenseits der Realität

Die Wortmeldungen zur Stationierung von Nato-Truppen in der Ukraine überschlagen sich. Muss sich Deutschland beteiligen? Das ist in Wirklichkeit die falsche Frage.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Debatte um Friedenstruppe
Bundeswehr in die Ukraine? Warum selbst Koalitionspolitiker skeptisch sind

Noch sind die Sicherheitsgarantien für den Fall eines Friedensschlusses zwischen Russland und der Ukraine nicht ausverhandelt. Doch die Debatte darum, ob deutsche Soldaten den Frieden sichern sollen, läuft bereits.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Klingbeil und seine Steuerpläne
Alte Hüte und wachsende Sorgen bei der SPD

Was ist nur mit der SPD los? Nach den ersten Monaten in der neuen Koalition geht es in den Umfragen eher abwärts. Nun werden wieder bekannte Keulen geschwungen.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Rot-Grün-Rot
Traum oder Albtraum? Eine Regierung aus SPD, Linken und Grünen

Kaum ist die neue Bundesregierung gestartet, wird über linke Alternativen spekuliert. Ein Foto von drei jungen Frauen hat viele elektrisiert. Was steckt dahinter?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Globaler Süden
Hunger, Epidemien, Flucht oder der Zusammenbruch der Nothilfe

Das Ziel, 0,7 Prozent des Bruttoinlandproduktes für die ärmeren Länder zur Verfügung zu stellen, wird weltweit geschleift. Die Sparmaßnahmen des Westens werden brutale Folgen haben.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Grenzüberschreitende Kriminalität
Automatensprenger mögen Deutschland

Immer wieder werden hierzulande Geldautomaten gesprengt. Seit langem versucht die Polizei dagegen vorzugehen. Mittlerweile mit Erfolg. Der könnte aber größer sein.

Berlin

MOZ+MOZ+ Grenzüberschreitende Kriminalität
Explosiver Verdacht – Kriminelle sollen deutsche Pyrotechnik nutzen

Dass hierzulande sich Menschen verletzen, weil sie zu riskant mit Feuerwerkskörpern umgehen, ist bekannt. Aber offenbar kann man Pyrotechnik auch für Sprengungen nutzen. Oder doch nicht?

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Afghanistan
„Für unsere lokalen Kolleginnen bedeutet das massiven organisatorischen Aufwand“

Seit der Machtübernahme der Taliban verschlechtert sich die Lage in Afghanistan immer weiter. Die humanitäre Situation ist katastrophal, Frauen werden massiv eingeschränkt. Hila Limar, Vorsitzende des Vereins Visions for Children, ist noch regelmäßig in dem Land unterwegs.

Interview

MOZ+MOZ+ Konflikte bei Schwarz-Rot
Erhebliches Knirschen im Koalitionsgebälk

Noch immer ist der Streit um die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts nicht beendet. Aber Union und SPD haben noch viele andere Streitthemen und riskieren viel.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Schwarz-Rot
Die Sommer-Baustellen der Koalition

Kanzler Friedrich Merz (CDU) bemüht sich, keinen Streit in der schwarz-roten Koalition entstehen zu lassen. Doch schon nach kurzer Zeit knirscht es im Bündnis an vielen Ecken und Enden.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Unwetter und Vorwarnungen
Die ausgebliebene Katastrophe: Alarmismus, der gefährlich werden kann

Für die vergangenen Tage hatten die Meteorologen für große Gebiete in Deutschland teilweise extremes Unwetter vorhergesagt. Das kam nicht. Folgen hat die Warnung trotzdem.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Tod durch Ertrinken
Schwimmen ist kein Grundrecht, aber wichtig

Rettungsschwimmer, Schwimmmeister und nun auch die Linke schlagen Alarm. Viel zu viele Kinder können nicht schwimmen. Aber ist dafür die Politik zuständig?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Migration und Afghanistan
Kuscheln mit den Taliban, um Straftäter abzuschieben?

Fast zwanzig Jahre lang zog Deutschland in einen Krieg, der auch den Afghanen helfen sollte. Nun ist das Land wieder fern – und die Debatte kreist um die Frage, ob man mit den Taliban verhandeln kann, um kriminelle Afghanen abzuschieben.

Berlin

MOZ+MOZ+ Sommer-Pressekonferenz
Krise? Welche Krise? Fünf Erkenntnisse aus dem Auftritt des Kanzlers

Friedrich Merz stellte sich am Freitag den Fragen der Hauptstadtpresse. Der Kanzler musste erkennen, dass die Bilanz der schwarz-roten Koalition durch die vergurkte Richterwahl massiv beeinträchtigt wird.

Berlin

MOZ+MOZ+ Streit um Ferienregelung
Die Sommerferien und die Grenzen des Föderalismus

Gegenwärtig werden die Termine für die Ferien ab 2031 von den Ländern geplant und koordiniert. Zwei Länder beharren auf einem Sonderstatus.

Berlin

MOZ+MOZ+ Migration
Auf welchen Routen Flüchtlinge zurzeit nach Europa kommen

Wie soll man mit Migranten an den EU-Außengrenzen umgehen? Die Antwort ist offenbar: mit zunehmender Härte. Aber auch wenn die Zahlen sinken, Flüchtlinge finden neue Wege. Welche Wege werden momentan am stärksten genutzt?

Berlin

MOZ+MOZ+ Europa und Asyl
Verschärft die Gruppe der Willigen die Migrationspolitik?

Auf dem höchsten Berg Deutschlands empfängt der deutsche Innenminister einige europäische Kollegen. Ihnen geht die gemeinsame Asylreform nicht weit genug.

Beerlin

MOZ+MOZ+ Ökologie und Energie
Warum die Umwelt auf einmal kleingeschrieben wird

Die USA sind aus dem Pariser Klimaabkommen ausgestiegen und die EU ringt mit ihren Klimazielen. Von großem Interesse scheint das nicht zu sein.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Schwarz-Rot und die Richterwahl
Ineinander verkeilt – der Koalitionskrach wird Opfer fordern

Die Juraprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf wehrt sich in einem Schreiben gegen sie betreffende Vorwürfe. Wenn sie weiter Verfassungsrichterin werden will, hat die Koalition ein Problem.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Richterwahl und Koalition
Masken-Untersuchungsausschuss als Rache der SPD?

Am vergangenen Freitag war die Empörung der Sozialdemokraten groß, weil die Union eine von der SPD nominierte Juristin nicht ins Verfassungsgericht wählen wollte. Und nun?

Berlin

MOZ+MOZ+ Richterwahl und Koalition
Sinnlose Eskalation eines politischen Managementfehlers

Die Wahl von drei Verfassungsrichtern wurde am Freitag verschoben, weil sich Union und SPD in einem Fall uneinig sind. Steckt dahinter ein Kulturkampf?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Schengen und offene Grenzen
Zäune und Kontrollen – nun doch Festung Europa?

Im kommenden Jahr tritt – wahrscheinlich – die Reform der Gemeinsamen Europäischen Asylpolitik (GEAS) in Kraft. Doch schon jetzt ändert sich viel bei der Migration.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Israel und die USA
Friedensnobelpreis, Kriegsverbrechen und Vertreibung

Der US-Präsident wünscht sich schon länger, dass er als Friedensbringer geehrt wird. Nun will ihm der israelische Premier dabei helfen. Absurd.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Sichere Herkunftsstaaten
Die Regierung will allein entscheiden, welche Länder „sicher“ sind

Es gibt sie längst, die Liste sicherer Herkunftsstaaten. Damit sie schneller ergänzt werden kann, will die Bundesregierung per Verordnung und allein entscheiden.

Berlin

MOZ+MOZ+ Europas Grenzen
Die freiwillige Beschneidung der Freiheit

Nun kontrolliert auch Polen an der gemeinsamen Grenze mit Deutschland. Das ist noch nicht das Ende von Schengen. Aber das grenzenlose Europa zerbröselt.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Haushalt, Finanzen und Zukunft
In der Haustür geirrt – Warum Klingbeil kein populärer Minister werden kann

In der kommenden Woche beginnen im Bundestag die Haushaltsberatungen. Es geht um gewaltige Summen. Der Finanzminister hat neuerdings etwas zu verteilen. Oder doch nicht?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Zwischen Brandmauer und Regierungskontrolle
Deutschlands mächtig machtlose Opposition

Linke, Grüne und AfD wollen einen Jens-Spahn-Untersuchungsausschuss. Aber zusammen abstimmen wollen sie nicht. Das Beispiel steht sinnbildlich für eine zugleich machtvolle wie auch machtlose Opposition im Bundestag.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Ergebnisse des Koalitionsausschusses
Mut zum Realismus und ein gebrochenes Versprechen

Union und SPD sind sich einig: Die Senkung der Stromsteuer für alle gibt es erst einmal nicht. Wahrscheinlich ist das die richtige Entscheidung.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Gebrochenes Koalitionsversprechen
Sofort oder irgendwann? Die Senkung der Stromsteuer ist wieder  Verhandlungsmasse

CDU, CSU und SPD wollten die Stromsteuer für „alle“ senken. So steht es in den Wahlprogrammen und im Koalitionsvertrag der Regierung. Nun ist von „alle“ keine Rede mehr.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ SPD-Parteitag
Zwischen Selbstzerstörung, Gemütlichkeit und Antifaschismus

Nachdem Lars Klingbeil abgestraft war, kehrte Ruhe auf dem SPD-Parteitag ein. War es das schon mit Bewältigung des katastrophalen Ergebnisses bei der Bundestagswahl?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Nur 65 Prozent für Lars Klingbeil
Misstrauensvotum für den SPD-Chef

Nach der Wahlklatsche im Februar geht nun auch der SPD-Chef mit einem historisch schlechten Ergebnis in seine neue Amtszeit. Die Delegierten des Berliner Parteitages bestätigten Lars Klingbeil mit nur knapp 65 Prozent. Der neue Star der Partei heißt Bärbel Bas.

Reportage

MOZ+MOZ+ SPD-Parteitag
Die Klingbeilisierung der deutschen Sozialdemokratie bekommt einen Dämpfer

Viele hatten vermutet, dass das forsche Vorgehen des SPD-Chefs nach der Bundestagswahl von den Berliner Parteitagsdelegierten bestraft würde. Und so kam es. 64,9 Prozent für ihn. Bärbel Bas bekam 95 Prozent.

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Mindestlohn steigt auf 13,90 Euro und 14,60 Euro
„Wir haben nicht Schnick-Schnack-Schnuck gespielt“

Die Mindestlohn-Kommission hat entschieden. Gerade in der SPD dürften die Debatten nun nicht leiser werden, nachdem die geforderten 15 Euro beim Mindestlohn in den nächsten zwei Jahren nicht kommen.

Berlin

MOZ+MOZ+ Krieg und Völkerrecht
Das Recht des Stärkeren und die Schwäche des Rechts

Frieden durch den Einsatz von Bomben und Raketen? Der Erfolg scheint Trump und Netanyahu Recht zu geben. Hat sich das Völkerrecht damit endgültig erledigt?

Kommentar von André Bochow

MOZ+MOZ+ Migration und Recht
Ermittlungen und Verwirrungen – wer hat den somalischen Flüchtlingen geholfen?

Das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichtes, das die Zurückweisung von drei Somaliern für unrechtmäßig erklärt hat, sorgte für Aufsehen und hat nun ein gerichtliches Nachspiel.

Berlin

MOZ+MOZ+ SPD-Parteitag
„Der Partei fehlt eine Idee ihrer selbst“

Die Umfragewerte sollten es den Sozialdemokraten eigentlich verbieten, auf ihrem Parteitag in Streit zu geraten. Unmöglich ist das aber nicht. Denn die Differenzen in der Partei sind groß.

Interview

MOZ+MOZ+ SPD-Parteitag
Mit dem Gesicht zum Volke – Wie die SPD wieder Arbeiterpartei werden soll

In dem 650.000 Kubikmeter großen Berliner „City Cube“ wollen sich die sozialdemokratischen Delegierten auf ihrem Parteitag regelrecht neu erfinden. Vorher gibt es Klärungsbedarf, der Inhalte und Personen betrifft.

Hintergrund

MOZ+MOZ+ Demokratie und Nachwuchs
„Jugend und Parlament“ im hässlichen politischen Alltag

Eine spielerische Annäherung an demokratische und vor allem parlamentarische Prozesse sollte es sein. So wie in jedem Jahr im Bundestag. Doch diesmal lief einiges aus dem Ruder.

Berlin

MOZ+MOZ+ Jagd auf Internet-Kriminelle
Kriminalitätsbekämpfung oder Überwachung?

Vor einer Woche beschloss die Bundesregierung die Speicherung von IP-Adressen, und nun sind die digitalen Befugnisse für die Polizeiarbeit an der Reihe. Wohin führt das?

Berlin
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