ArcelorMittal Eisenhüttenstadt

: Bundeskanzler fordert Ergebnis bei Stahlgipfel

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich im Bundestag persönlich zur deutschen Stahlindustrie geäußert. Was er will, was er mit Blick auf einen Stahlgipfel fordert und wo es Applaus gab.

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Janet Neiser

09.07.2025, 16:45 UhrEisenhüttenstadt

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Er ging zwar nicht auf die aktuelle Krise der Branche ein, nahm aber ohne Wertung Bezug auf die jüngste Entscheidung von ArcelorMittal, nicht in die zunächst gemeinsam geplanten Anlagen zur Herstellung von grünem Stahl in Bremen und Eisenhüttenstadt zu investieren. „Ein prominentes Unternehmen“ habe vor kurzem mitgeteilt, „dass es die Bemühungen um eine Direktreduktionsanlage eingestellt hat, weil dies kostenmäßig nicht darstellbar sei“, sagte Merz.

Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Stahlindustrie stärken

Er hoffe, dass es gemeinsames Interesse daran gibt, dass die Stahlproduktion in Deutschland auch in den nächsten Jahren und Jahrzehnten weiter möglich bleibt. „Wir wollen deswegen sehr viel unternehmen, um das zu ermöglichen.“ Wie genau, das sagte der Bundeskanzler an diesem Tag nicht.

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Aber Merz bekannte sich ausdrücklich zu den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag, wo es unter anderem um „dauerhaft niedrige und planbare, international wettbewerbsfähige Energiekosten“ geht, um einen beschleunigten „Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft“ und „Leitmärkte für klimafreundliche beziehungsweise klimaneutrale Produkte“ wie CO₂-reduzierten Stahl.

Was im Koalitionsvertrag geschrieben steht, sei für ihn politisch bindend. „Wir wollen ein gemeinsames Ziel erreichen, nämlich die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie insgesamt zu stärken. Und dazu gehört eben eine solche Kernindustrie wie die deutsche Stahlindustrie ganz fundamental dazu.“ Er werde alles tun, um dieses Ziel zu erreichen und sagte ausdrücklich: „Ich möchte eine Lösung.“ Mit den Stahlunternehmen in Deutschland, mit der Branche, stehe er in einem engen Dialog.

Bundeskanzler Merz zeigt sich offen für Stahlgipfel

Der Bundeskanzler zeigte sich offen, was die Forderung von Gewerkschaften und SPD nach einem Stahlgipfel angeht. Er werde dies „sehr wohlwollend prüfen“, sagte Merz bei der Fragestunde im Bundestag. Bei einem solchen Gipfel müsse allerdings auch ein Ergebnis herauskommen. „Ich möchte, dass wir ein Ergebnis haben und wenn ein Ergebnis möglich ist, werde ich dazu auch einladen.“

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Vorausgegangen war eine Frage des SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Roloff (Landesliste Bayern). Für diese bedankte sich Friedrich Merz sogar, weil er nun die Gelegenheit habe, „mal etwas ganz Grundsätzliches zu dieser Grundstoffindustrie und hier zur Stahlindustrie zu sagen“.

Dirk Vogeler, der Betriebsratsvorsitzende von ArcelorMittal Eisenhüttenstadt, sieht in den Äußerungen des Bundeskanzlers ein „wichtiges Signal“. Auch Vogeler fordert einen Stahlgipfel und er erklärt, dass auch die brandenburgische Landesregierung einen solchen unterstütze. Wenn der Kanzler Ergebnisse fordere, dann sei das richtig. „Wir brauchen jetzt nicht nochmal den x-ten Stahlgipfel mit schönen Worten und mit tollem Kaffee, sondern wenn wir einen Stahlgipfel machen, dann wollen wir auch Ergebnisse haben. Das deckt mit dem, was der Bundeskanzler sagt.“