Berlin: Bas-Nachfolger Schweitzer im Bundestag vereidigt
Alexander Schweitzer (SPD) bei seiner ersten Teilnahme an einer Kabinettssitzung im Kanzleramt.
Michael Kappeler/dpa- Alexander Schweitzer (SPD) wurde im Bundestag als Arbeitsminister vereidigt.
- Er sprach den Eid mit „… so wahr mir Gott helfe“. Julia Klöckner nahm die Vereidigung ab.
- Kanzler Friedrich Merz begrüßte ihn und würdigte Vorgängerin Bärbel Bas.
- Merz zollte Bas Respekt und sprach ihr Anteilnahme zum Tod ihrer Stieftochter aus.
- Schweitzer war zuvor Landesminister für Arbeit und Soziales und führte die SPD-Fraktion.
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Der neue Bundesarbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) ist im Bundestag von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner vereidigt worden. Der 53-jährige Jurist aus dem pfälzischen Bad Bergzabern leistete seinen Amtseid mit den Worten „… so wahr mir Gott helfe“. Direkt im Anschluss nutzte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine Regierungserklärung, um Schweitzer „herzlich willkommen“ zu heißen. „Auf gute Zusammenarbeit, Herr Schweitzer“, ergänzte Merz. Ausdrücklich wünschte der Kanzler der ausgeschiedenen bisherigen Ministerin Bärbel Bas eine baldige Rückkehr als Abgeordnete.
Bas war am Montag überraschend als Ministerin und SPD-Vorsitzende zurückgetreten. Bereits am Dienstag hatte Schweitzer von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Ernennungsurkunde erhalten. Bas hatte ihre Entlassungsurkunde von Steinmeier in Empfang genommen, ohne öffentlich aufzutreten.
Versöhnliche Worte von Merz
Nach anhaltenden Querelen in der Koalition um den Rücktritt von Bas sagte Merz im Plenum: „Ihre Entscheidung verdient Respekt.“ Bas habe ihr Amt „mit großer Empathie vor allem für die Schwachen in unserer Gesellschaft“, ausgeübt. „In Sachfragen“ sei man nicht immer einer Meinung gewesen. „Aber wir werden ihr die Anerkennung nicht versagen für ihre Arbeit und ihr Engagement für unser Land.“ Im Namen der gesamten Regierung sprach Merz Bas Anteilnahme für den Verlust ihrer Stieftochter aus und wünschte der Politikerin, dass sie so wie von ihr geplant „sehr bald“ wieder ihre Arbeit als Abgeordnete aufnehmen könne.
Bas hatte in ihrer Rücktrittserklärung geschrieben, dass sie nach dem Tod ihrer Stieftochter Zeit brauche, um die Trauer zu verarbeiten. „Darüber hinaus muss ich leider feststellen, dass die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners, in dieser für mich persönlich schwierigen Zeit weiter forciert wurden“, schrieb sie. Seither wird in der Koalition über diese Vorwürfe debattiert.
Schweitzer hat Erfahrung
Vor Schweitzer liegt ein großes Arbeitsprogramm – unter anderem hatte Merz bereits am Dienstag Druck für eine schnelle Vorlage des geplanten Rentenreform-Entwurfs gemacht.
Schweitzer war nach verlorener Landtagswahl im März von Herausforderer Gordon Schnieder (CDU) als Ministerpräsident abgelöst worden. Er hatte das Amt seit 2024 inne. Seither ist er Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag, dem er von 2006 bis 2009 und seit 2013 angehörte. Die Fraktion führte er bereits früher.
Erfahrung in den Sozialthemen hat er bereits. Von 2021 bis 2024 war er schon im Land Minister für Arbeit und Soziales gewesen. Sein Ressort in der Regierung von Malu Dreyer (SPD) umfasste neben den Themen, die ihn nun auch im Bundesministerium beschäftigen werden, auch die Digitalisierung.