Der Super-Wahlsonntag, vor allem für viele Menschen in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin, er ist vorbei. Hier noch mal zur Übersicht das Programm:
- Die Bundestagswahl 2021 stand an – und die Kanzlerfrage ist so spannend wie selten: Wer folgt auf Angela Merkel (Wahlkreis in MV) im Kanzleramt, nachdem Olaf Scholz und die SPD vor Armin Laschet und der CDU gewonnen haben? Alle Informationen zur Bundestagswahl finden Sie im großen Liveticker unseres Partner-Portals swp.de sowie bei uns auf der Homepage in dem Artikel, wie Mecklenburg-Vorpommern bei der Bundestagswahl abgestimmt hat.
- Wie Ostdeutschland bei der Bundestagswahl wählt, erfahren Sie in diesem Artikel.
- In Berlin wurde das Abgeordnetenhaus neu gewählt. Alle Informationen zur Wahl des Abgeordnetenhauses und der neuen Bürgermeisterin gibt es in diesem Artikel.
- Zudem gibt es in der Hauptstadt einen Volksentscheid zum Thema Wohnen und Mieten. Die Entwicklungen in dieser Frage gibt es hier zum Nachlesen.
Vor allem aber haben die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern bei der Landtagswahl ein neues Parlament in Schwerin gewählt. Und Manuela Schwesig (SPD) als Ministerpräsidentin eindrucksvoll bestätigt.
Alle Informationen rund um die Wahlergebnisse in Mecklenburg-Vorpommern gibt es hier:
Nach der Landtagswahl MV: Erste Sitzungen der Fraktionen
An Tag zwei nach der Landtagswahl kommen die Abgeordneten mehrerer Fraktionen in Schwerin zu ersten Beratungen zusammen. Neben den schon vor der Wahl im Parlament vertretenen Fraktionen von SPD, Linke und CDU nehmen am Dienstag auch die Grünen ihre Arbeit auf. Sie haben nach fünf Jahren den Wiedereinzug in den Schweriner Landtag geschafft. Bei den Treffen sollen erste Aufgaben beraten und vorläufige Fraktionsführungen bestimmt werden.
Die größten Diskussionen dürfte es in der CDU-Fraktion geben, nachdem am Montagabend Spitzenkandidat Michael Sack vom Parteivorsitz zurückgetreten ist und seinen Mandatsverzicht erklärte. Der bisherige Fraktionschef Wolfgang Waldmüller zog ebenfalls Konsequenzen aus dem miserablen Wahlergebnis seiner Partei. Er kündigte an, nicht wieder für den Fraktionsvorsitz zu kandidieren. Der Landesvorstand gab am Montagabend keine Empfehlung zur Besetzung der Spitzenposten in der zwölfköpfigen Fraktion ab.
Die Abgeordneten der nach zehn Jahren Abstinenz in den Landtag zurückgekehrten FDP waren bereits am Montagabend erstmals zusammengekommen. Sie wählten den Landesvorsitzenden der Freien Demokraten, René Domke, zum Vorsitzenden der fünfköpfigen Fraktion. Die AfD plant für Freitag ihr erstes Fraktionstreffen.
Wahlsiegerin SPD kündigte am Montagabend an, in Kürze erste Gespräche zur Bildung einer neuen Regierung führen zu wollen. Angebote dazu werde sie schon ab Dienstag CDU, Linken, FDP und Grünen unterbreiten, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig nach Beratungen der Parteispitze in Güstrow. Ziel sei die Bildung einer stabilen Koalition, die das Land weiter voranbringe.
Der SPD gehe es darum, die Wirtschaft im Land zu stärken, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu festigen sowie Klima und Umwelt zu schützen. „Wir wollen ausloten, mit wem es die größtmögliche inhaltliche Basis gibt. Eine Präferenz haben wir nicht“, sagte Schwesig.
Mecklenburg-Vorpommerns CDU-Chef Michael Sack tritt zurück
Mecklenburg-Vorpommerns CDU-Vorsitzender Michael Sack hat als Reaktion auf das historisch schlechte Wahlergebnis sein Amt niedergelegt. Er werde auch sein Landtagsmandat nicht annehmen, erklärte Sack am Montag in Schwerin. Für das Ergebnis von nur 13,3 Prozent für die CDU übernehme er die Verantwortung.
Zwei Tage nach der katastrophalen Niederlage bei der Landtagswahl hat die CDU einen Generationswechsel eingeleitet. Die Landtagsfraktion wählte am Dienstag einstimmig den 34-jährigen Franz-Robert Liskow aus Greifswald zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden, wie ein Fraktionssprecher mitteilte. Sein Amtsvorgänger Wolfgang Waldmüller hatte nach dem historisch schlechten Wahlergebnis von 13,3 Prozent erklärt, nicht wieder zu kandidieren. Der 58-Jährige legte auch sein Amt als Generalsekretär der Partei nieder. Dort gibt es noch keinen Nachfolger.
Neuer Parlamentarischer Geschäftsführer wurde den Angaben zufolge der Schweriner Abgeordnete Sebastian Ehlers (39). Er erhielt zehn von zwölf Stimmen. Ehlers und Liskow sind seit 2016 Mitglied des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern. Zuletzt war Liskow Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion.
Liskow erklärte, er wolle in einer schwierigen Zeit für die CDU zur politischen Erneuerung der Partei in Mecklenburg-Vorpommern beitragen. „Ob dies in Regierungsverantwortung geschieht oder aus der Oppositionsrolle heraus, spielt dabei für mich keine Rolle.“ Wichtig sei für ihn, dass die Arbeit der Fraktion eine Mannschaftsleistung sein müsse. Liskow wird dem Vernehmen nach bei Sondierungsgesprächen der CDU mit der Wahlsiegerin SPD dabei sein.
Die CDU Mecklenburg-Vorpommern und auch die Landtagsfraktion sind von einer schweren Führungskrise gezeichnet, nachdem der Landes- und Fraktionsvorsitzende Vincent Kokert Anfang 2020 überraschend alle politischen Ämter niedergelegt hatte. Liskow dankte Waldmüller dafür, dass er in der schwierigen Zeit nach Kokerts Rückzug die Fraktionsführung übernommen habe. Er habe „sehr großen Respekt“ vor Waldmüllers Entscheidung, nicht erneut für den Vorsitz der Fraktion zu kandidieren.
Jusos und Linksjugend wünschen sich Koalition von SPD und Linken in MV
Update, 27.09.21, 11.00 Uhr
Die beiden Jugendorganisationen von SPD und Linke wünschen sich für Mecklenburg-Vorpommern eine Regierungskoalition ihrer beiden Parteien. „Die CDU kann und darf mit Blick auf ihren desaströsen Zustand nicht in Regierungsverantwortung bleiben“, teilten Jusos und Linksjugend in der Nacht auf Montag gemeinsam mit. Ein solches linkes Bündnis stelle die einzige Möglichkeit für eine stabile, seriöse und vor allem progressive Regierung dar.
Schwesig bei SPD-Empfang in Berlin erwartet – Gespräche über Koalitionen
Update, 27.09.21, 7:28 Uhr
Nach ihrem sehr deutlichen Sieg bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern wird Ministerpräsidentin Manuela Schwesig am Montag in Berlin erwartet. Nach der traditionellen Blumenübergabe im Willy-Brandt-Haus (9.00 Uhr) tagen erst das SPD-Präsidium und anschließend der SPD-Bundesvorstand. Am frühen Abend kommt dann der SPD-Landesvorstand in Güstrow zusammen. Dort soll über das weitere Vorgehen im Nordosten beraten werden, etwa mit wem und wann sondiert werden soll.
Wahlergebnisse in Mecklenburg-Vorpommern: Vorläufiges Endergebnis sieht Schwesig und SPD in MV klar vorne
Update, 27.09.21, 6:30 Uhr
Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat sich die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis klar gegen die politische Konkurrenz durchgesetzt. Die Sozialdemokraten erreichten bei der Wahl am Sonntag 39,6 Prozent der Stimmen, während die AfD auf 16,7 Prozent und die CDU auf 13,3 Prozent kamen, wie die Wahlleitung in der Nacht zum Montag in Schwerin mitteilte. Schwesig ließ sich in ersten Reaktionen am Wahlabend alle Koalitionsoptionen offen.
Die Linke erreichte laut dem vorläufigen Ergebnis 9,9 Prozent der Stimmen. Grüne und FDP zogen mit 6,3 und 5,8 Prozent wieder in den Schweriner Landtag ein - die Grünen nach fünf Jahren und die FDP nach zehn Jahren.
Im Vergleich zu 2016 verbesserte sich die SPD um neun Prozentpunkte. Die AfD sackte um rund vier Punkte ab, die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Michael Sack rutschte um etwa sechs Punkte auf ein Rekordtief. Die Linke verlor gut drei Punkte.
Von den 36 Wahlkreisen in Mecklenburg-Vorpommern gingen 34 direkt an die SPD, während CDU und AfD jeweils ein Direktmandat für sich verbuchen konnten. 2016 hatte die SPD 26 Wahlkreise direkt geholt, während es für die CDU sieben und für die AfD drei waren.
Voraussichtliche Sitzverteilung im Landtag in Schwerin
SPD: 34 (+8)
AfD: 14 (-4)
CDU: 12 (-4)
Linke: 9 (-2)
Grüne: 5 (+5)
FDP: 5 (+5)
Die SPD hat bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern damit laut dem vorläufigen Endergebnis fast so viele Mandate im Landesparlament errungen wie AfD und CDU zusammen. Laut Angaben der Landeswahlleitung konnte die Partei von Ministerpräsidentin Schwesig im Vergleich zur letzten Wahl ihr Ergebnis um 8 Mandate auf 34 steigern. Die beiden nächstgrößten Fraktionen kommen demnach auf 14 (-4) Mandate (AfD) und 12 (-4) Mandate (CDU).
Glawe gewinnt als einziger CDU-Kandidat ein Direktmandat bei der BTW
Wirtschafts- und Gesundheitsminister Harry Glawe hat bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern als einziger CDU-Kandidat ein Direktmandat gewonnen. Nach Auszählung aller Stimmen im Wahlkreis 24 (Vorpommern-Rügen II - Stralsund III) kam der 67-Jährige auf 33,1 Prozent der Stimmen und lag damit trotz deutlicher Verluste gegenüber der Wahl 2016 klar vor seinen Konkurrenten. Bei den Zweitstimmen blieb die CDU im Wahlkreis mit 20,4 Prozent allerdings klar hinter Wahlsieger SPD (33,7 Prozent) und auch der AfD (21,5) zurück.
Weitere Hochrechnung zur Landtagswahl in MV
Update: 26.09.21, 20:05 Uhr
Gegen 20 Uhr wurde eine weitere Hochrechnung zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern veröffentlicht.
- SPD: 38,3
- AfD: 18,0
- CDU: 14,3
- Linke: 9,7
- FDP: 6,0
- Grüne: 6,7
- Sonstige: 7,0
Schwesig liegt weit vorne – Die möglichen Koalitionsoptionen
Update: 26.09.21, 19:05 Uhr
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) kann für weitere fünf Jahre an der Spitze des Landes planen. Bei der Landtagswahl am Sonntag erzielte die von ihr geführte SPD nach Prognosen von ARD und ZDF einen deutlichen Wahlsieg. Die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Michael Sack erlebte eine herbe Niederlage.
Das Ergebnis der Prognose würde rechnerisch für eine Fortsetzung der seit 2006 regierenden rot-schwarzen Koalition reichen. Doch hätte auch ein Bündnis aus SPD und Linke im Parlament eine knappe Mehrheit. Sollten FDP und Grüne ins Parlament einziehen, wäre auch eine sogenannte Ampel-Koalition möglich.
Schwesig hatte vor der Wahl offen gelassen, welchen Regierungspartner sie bevorzugen würde, jedoch betont, dass die künftige Regierung auf einer soliden Parlamentsmehrheit gründen solle. Die Nordost-SPD hatte den Wahlkampf ganz auf ihre Spitzenfrau Schwesig zugeschnitten, die 2017 als Bundesfamilienministerin zurückgetreten war, um in ihrer Heimat vorzeitig das Amt der Ministerpräsidentin zu übernehmen.
Schwesig: „Wunderbarer Abend“ für Mecklenburg-Vorpommern
Ministerpräsidentin und Spitzenkandidatin Manuela Schwesig von einem "wunderbaren Abend" gesprochen. "Das ist ein wunderbarer Abend für unser Land, für unsere SPD in Mecklenburg-Vorpommern", sagte Schwesig am Sonntagabend in Schwerin.
Sie bedankte sich "bei den Menschen in unserem Land". Sie habe die Unterstützung der Bürger "oft gespürt", in der Corona-Pandemie und als sie selbst an Krebs erkrankt war. "Ich freue mich, dass es bei der Wahl ein ganz klares Bürgervotum gibt für die SPD in Mecklenburg-Vorpommern", freute sich Schwesig.
Sellering: SPD-Sieg ist Schwesigs Verdienst
Der frühere Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) hat den SPD-Sieg bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern als Riesenerfolg seiner Nachfolgerin Manuela Schwesig bewertet. „Und zwar nicht nur das hohe Wahlergebnis, sondern vor allem der Abstand zur Bundespartei. Das zeigt, dass es ihr persönlicher Erfolg ist“, sagte Sellering am Sonntag in Schwerin.
Bei der Landtagswahl haben die Sozialdemokraten in Mecklenburg-Vorpommern im Vergleich zur Wahl 2016 kräftig zugelegt und laut Hochrechnungen 38,2 bis 39,2 Prozent der Stimmen auf sich vereinen können. Bei der Bundestagswahl kam die SPD auf etwa 26 Prozent.
CDU-Kandidat Sack lässt Zukunft offen
Der Landesvorsitzende der CDU in Mecklenburg-Vorpommern, Michael Sack, lässt nach der historischen Niederlage bei der Landtagswahl seine Zukunft an der Parteispitze offen. Der Wahlabend sei nicht der richtige Moment, um über weitere Schritte zu sprechen, sagte er der Deutschen Presse-Agentur am Sonntagabend.
„Wir werden das alles besprechen“, antwortete Sack auf die Frage, ob er weiter Landesvorsitzender der CDU in Mecklenburg-Vorpommern bleiben wolle. Alles Weitere werde sich in den nächsten Tagen ergeben. „Ich denke, morgen Abend sind wir schon schlauer.“ Am Montagabend will der CDU-Landesvorstand zusammenkommen. Sack hatte den Vorsitz der mit rund 5000 Mitgliedern größten Partei in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2020 übernommen, nachdem sein Amtsvorgänger Vincent Kokert überraschend auf alle politischen Ämter verzichtet hatte.
Landtagswahl in MV: Wahlberechtigte, Wahlbeteiligung, Parteien, mögliche Koalitionen – Die Fakten
Wahlberechtigte, Wahlbeteiligung 2016, Kandidaten
Etwa 1,32 Millionen Menschen sind wahlberechtigt. Bei der Wahl 2016 machten 61,9 Prozent von ihrem Stimmrecht Gebrauch. Um die 71 Mandate bewerben sich 455 Kandidaten und Kandidatinnen von 24 Parteien sowie 9 Einzelbewerber, knapp ein Drittel sind Frauen. Die 7. Wahlperiode endet mit der konstituierenden Sitzung des neugewählten Parlaments, das laut Geschäftsordnung bis spätestens 30 Tag nach dem Wahltag erstmals zusammentreten muss. Der Landtag wird für fünf Jahre gewählt.
Das Wahlrecht in Mecklenburg-Vorpommern zur LTW 2021
Wie bei der zeitgleich stattfindenden Bundestagswahl hat jeder Wähler zwei Stimmen. Mit der Erststimme wird der jeweilige Direktkandidat in jedem der 36 Wahlkreise gewählt. Die Zweitstimme geht an eine Partei und ist ausschlaggebend für die Sitzverteilung im Landtag. Die neben den Direktmandaten verbleibenden 35 Sitze werden nach Parteienstärke und der Reihenfolge der Kandidaten auf den jeweiligen Landeslisten der Parteien vergeben.
Die Stimmabgabe am Wahltag: Wahllokale, Uhrzeit, Wahlzettel
Am Wahltag sind von 8.00 bis 18.00 Uhr landesweit 1649 Wahllokale geöffnet. Dort kann jeder Wahlberechtigte unter Vorlage von Wahlbenachrichtigung und Personalausweis seinen Wahlzettel in die Urne werfen. Wegen der Corona-Pandemie und der vielfach vorhandenen Sorge vor Ansteckungen wird jedoch eine große Anzahl von Briefwählern erwartet, die ihr Votum vorher per Brief oder direkt in einem Briefwahllokal abgeben. Die Auszählung der Wahlbriefe erfolgt aber ebenfalls erst nach Schließung der Wahllokale. Bei der Landtagswahl 2016 lag der Anteil der Briefwähler bei 20 Prozent, dieses Jahr wird mit mehr als 50 Prozent gerechnet.
Parteien und Mandate im Schweriner Landtag aktuell
Im Landtag in Schwerin sind aktuell vier Parteien vertreten. Die rot-schwarze Regierung konnte sich auf eine solide Mehrheit von 44 der 71 Mandate stützen. Die SPD stellt 26 Abgeordnete, die CDU 18 und damit zwei mehr als zu Beginn der Legislaturperiode. Grund ist der Wechsel von zwei früheren AfD-Politikern, die sich nach einer zeitweiligen Abspaltung der CDU-Fraktion anschlossen. Die AfD, 2016 als zweitstärkste Kraft in den Landtag eingezogen, verfügte zuletzt noch über 14 Mandatsträger, die Linke über 11. Hinzu kommen zwei fraktionslose Parlamentarier.
SPD oder CDU? Die Stimmung in MV vor der Landtagswahl
Noch vor knapp einem Jahr zeichnete sich in Mecklenburg-Vorpommern mit Umfragewerten um jeweils 27 Prozent ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und CDU ab. Doch einer aktuellen Umfrage von Infratest dimap zufolge liegt die SPD mit 39 Prozent Zustimmung inzwischen weit vorn. Die CDU ist in der Wählergunst regelrecht abgestürzt und fiel mit nun 14 Prozent wieder hinter die AfD (17 Prozent) zurück. Die Linke kam in der repräsentativen Umfrage auf 10, die FDP auf 7 und die Grünen auf 6 Prozent.
Die Kandidaten: Schwesig, Sack, Kramer, Oldenburg, Domke, Shepley und Terpe
Spitzenkandidatin der SPD ist Landesparteichefin Manuela Schwesig. Die heute 47-Jährige übernahm 2017 überraschend das Amt der Regierungschefin, nachdem sich ihr Vorgänger Erwin Sellering wegen einer Krebserkrankung zurückgezogen hatte. Nach einer Zwischenflaute im Frühjahr - wohl eine Folge ihres harten Corona-Kurses - erfreut sich Schwesig inzwischen wieder hoher Beliebtheitswerte. Ihr selbst ernannter Herausforderer ist der CDU-Landesvorsitzende Michael Sack. Trotz eines emsigen Wahlkampfes gelang es dem 48-Jährigen Greifswalder Landrat nicht, sich zu profilieren. Die AfD wird von Fraktionschef Nikolaus Kramer im Wahlkampf angeführt, die Linke von Fraktionschefin Simone Oldenburg, die FDP von Landesparteichef Renè Domke. Die Grünen schicken mit Anne Shepley und Harald Terpe eine Doppelspitze ins Rennen.
Die Themen bei der Landtagswahl in MV 2021
Neben der Corona-Krise und der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen dominieren vor allem Fragen der Bildung den Wahlkampf. Die schleppende Digitalisierung der Schulen wird dabei vor allem dem SPD-geführten Bildungsministerium angelastet. Dauerthemen sind das unverändert niedrige Lohnniveau und die geringe Tarifbindung im Nordosten sowie die Verkehrsanbindung und medizinische Versorgung in ländlichen Räumen. Erneuerbare Energien und Klimaschutz werden weniger thematisiert, dafür häufiger die Lage der Landwirtschaft.
Koalitionen: Das sind die möglichen Konstellationen vor der LTW
Die SPD scheint in MV zu alter Stärke zurückzufinden. Doch CDU und Linke, beide in der Vergangenheit bereits Koalitionspartner, schwächeln. Somit könnte es für eine Fortsetzung von Rot-Schwarz oder die Neuauflage von Rot-Rot eng werden. Grüne und FDP kündigten bereits an, zur Durchsetzung eigener politischer Ziele Regierungsverantwortung übernehmen zu wollen. Doch dafür müssen sie zunächst die Fünf-Prozent-Hürde überspringen, was 2016 beiden nicht gelang. Bündnisse mit der AfD haben alle anderen Parteien ausgeschlossen. Regierungschefin Schwesig ließ sich bislang nicht entlocken, welche Koalition sie bevorzugen würde.
Landtagswahlen in MV 2016: So waren die Ergebnisse
Die Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern 2016 gewann die SPD trotz Verlusten mit 30,6 Prozent der Stimmen. Auf Platz zwei landete die AfD, die aus dem Stand 20,8 Prozent erreichte und damit die CDU (19,0) auf Rang drei verdrängte. Auch die Linke erlitt Verluste und verzeichnete mit 13,2 Prozent ihr bis dahin schlechtestes Ergebnis. Andere Parteien scheiterten an der Fünf-Prozent-Hürde. Die Wahlbeteiligung lag bei 61,9 Prozent.