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Wahl 2024 Frankfurt (Oder)
Ansturm auf Briefwahl – Präsentation der Ergebnisse im Rathaus

Die Spannung steigt, Frankfurt (Oder) wählt ein neues Stadtparlament. Bereits jetzt haben viele per Brief abgestimmt. Die letzten Infos vor der Wahl.
Von
Thomas Gutke
Frankfurt (Oder)
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Einweihung des Rathauses mit Dietmar Woidke, Staatssekret?r Uwe Sch?ler, Rene Wilke

Im Atrium im Rathaus sollen am Sonntag (9. Juni) ab 18 Uhr die Ergebnisse präsentiert werden. Platz ist für maximal 199 Personen.

René Matschkowiak

Frankfurt (Oder) entscheidet am 9. Juni über 46 neue Stadtverordnete für die nächsten fünf Jahre. Auch über die Ortsbeiräte und das Europaparlament wird abgestimmt. Nach Angaben der Stadtverwaltung sind – Stand Mittwoch (5.6.) – 47.034 Bürgerinnen und Bürger ab 16 Jahren wahlberechtigt. Zum Vergleich: 2019 gab es noch 48.215 Wahlberechtigte, also über 1000 mehr.

Viele haben bereits per Brief abgestimmt oder wollen die Möglichkeit nutzen. „Zum aktuellen Stand haben etwa 6000 Wahlberechtigte Briefwahlunterlagen beantragt“, informiert Stadtsprecher Uwe Meier. Es zeichnet sich also erneut ein hoher Anteil an Briefwählern ab. Bei der Bundestagswahl 2021 lag dieser bei 31,6 Prozent. Auch ins Ausland seien Briefwahlunterlagen verschickt worden, hauptsächlich in andere EU-Staaten, aber in Einzelfällen auch in weit entfernte Länder wie in die USA.

602 Wahlhelfer am Sonntag in Frankfurt (Oder) im Einsatz

Bis Freitag, 7. Juni, 18 Uhr, können Wahlberechtigte Briefwahlunterlagen vor Ort im Stadthaus, Haus 1, Raum 3.107, beantragen. Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen müssen dann dort bis zum Wahltag vollständig und im Original vorliegen, um noch berücksichtigt werden zu können.

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Aufgeteilt ist das Wahlgebiet in Frankfurt (Oder) in drei Wahlkreise sowie 55 Urnenwahl- und zwölf Briefwahlbezirke. Nicht alle Wahllokale sind barrierefrei. 602 Wahlhelfer sichern die Wahl ab – alle auf freiwilliger Basis. Zwangsweise Verpflichtungen habe es diesmal keine gegeben, berichtet die Pressestelle. Neben Bürgern hätten sich auch diesmal wieder viele Beschäftige von Behörden aus der Stadt bereit erklärt, mitzuhelfen, so Uwe Meier.

Maximal 199 Personen dürfen am Sonntag ins Rathaus

Am Wahlabend besteht die Möglichkeit, ab 18 Uhr im Atrium des sanierten Rathauses die öffentliche Präsentation der vorläufigen Wahlergebnisse mitzuverfolgen. Da das Rathaus offiziell eigentlich noch nicht für die Öffentlichkeit freigegeben ist, da im und am Gebäude noch Bauarbeiten laufen, findet die Veranstaltung unter besonderen Auflagen statt. Demnach dürfen sich maximal 199 Personen zeitgleich im Atrium des Erdgeschosses aufhalten. „Eine Besichtigung des sanierten Gebäudes ist darüber hinaus nicht gestattet“, informiert die Stadtverwaltung.

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Die Ergebnisse werden am Wahlabend auch online auf der Webseite der Stadt zu finden sein. Auf moz.de wird es zudem einen Live-Ticker zur Wahl in Frankfurt (Oder) geben.

Wie viele Stimmen zu vergeben sind

Bei der Europawahl haben die Wähler eine Stimme, um die sich 34 Parteien und Bündnisse bewerben. Entschieden wird über 96 EU-Abgeordnete aus Deutschland. Vor fünf Jahren hatte in Frankfurt (Oder) die AfD bei der Europawahl mit 20,7 Prozent vor den Linken (18,4), der CDU (16,9) und der SPD (14,0) gelegen.

Bei der Stadtverordnetenwahl sind bis zu drei Stimmen zu vergeben. Abgestimmt wird über Kandidaten von acht Parteien und Bündnissen. Die Kreuze können sowohl auf mehrere Bewerber verteilt als auch auf einen Bewerber vereinigt werden. Das Gleiche gilt für die Ortsbeiratswahlen. Einwohner in den Ortsteilen können also bis zu sieben Kreuze setzen.

Für die 46 Sitze im Stadtparlamente bewerben sich 190 Kandidatinnen und Kandidaten. Für die 33 Sitze in der neun Ortsbeiräten stehen 39 Bewerber zur Wahl. 2019 hatte die Linke die Stadtverordnetenwahl mit 22,8 Prozent vor der CDU (19,9) und der AfD (18,8) gewonnen.

Wie die Sitze verteilt werden

Die Vergabe der Sitze im Stadtparlament erfolgt nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren. Zunächst werden die 46 Sitze entsprechend dem prozentualen Gesamtstimmenergebnis an die Parteien vergeben. Anschließend wird die Zahl der Sitze verhältnismäßig auf die drei Wahlkreise umverteilt. Erst dann erfolgt – nach den jeweils höchsten Stimmenzahlen – die Zuteilung der Sitze an die Bewerber.

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Gewählt wird am Sonntag auch in Słubice. Dort findet allerdings nur die Europawahl statt. Nach Angaben von Beata Bielecka gibt es in der Gemeinde Słubice 14.915 Wahlberechtigte. Abgestimmt werden kann in 21 Wahllokalen. 2019 hatte ein Zusammenschluss aus Bürgerplattform, Bauernpartei und Grünen mit Abstand (55,6 Prozent) die meisten Stimmen in Słubice geholt.

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